Gaucks wichtigste Reise

Es ist wohl der schwierigste Staatsbesuch in Joachim Gaucks bisheriger Amtszeit. Lange hat der Bundespräsident mit seiner Reise nach China gezögert, doch jetzt zeigt sich: Einen besseren Zeitpunkt hätte er nicht wählen können.

Die Volksrepublik ist auf einem gefährlichen Weg. Schon lange nicht mehr wurden Andersdenkende, die sich öffentlich äußern, so verfolgt wie unter Präsident Xi, schon lange nicht mehr gab es so viele Menschenrechtsverletzungen wie derzeit. Umso wichtiger ist es, dass der Bundespräsident in China jetzt klare Worte findet und kritisiert, was dort schief läuft. Ihm gelingt offenbar die richtige Balance: Offen spricht er Schwachpunkte an, pocht auf die Einhaltung der Menschenrechte – ohne die Grenzen der Unhöflichkeit zu überschreiten. Gut so.

Wieder einmal zeigt sich, welcher Glücksfall dieser Präsident ist. Er redet dort Klartext, wo die Bundesregierung in der operativen Politik Milde walten lässt im Umgang mit autoritären Staaten. Auch die Kanzlerin wählt in Peking ja gern sanftere Töne. Sie und ihr Außenminister nehmen auch anderswo viel Rücksicht – weil es um Handelspartner geht, weil die vielen Krisen der Welt ohne Kooperation mit autoritären Staaten nicht zu lösen sind. Für China trifft beides zu. Zugleich kämpft das Riesenreich mit riesigen wirtschaftlichen Problemen: Die Führung fürchtet Unruhen und am Ende den Verlust der Macht.

Gauck ist deshalb nicht mit erhobenem Zeigefinger angereist, sondern eher mit gutem Rat: Rechtsstaatlichkeit schafft Vertrauen auch in unruhigen Zeiten. Der Präsident äußert Kritik, indem er von sich und seinen Erfahrungen im Sozialismus erzählt – und vom Wert einer offenen Gesellschaft, von der stabilisierenden Funktion eines Rechtsstaats. Er hat aber auch klar gemacht: Deutschland wird nicht wegschauen bei Menschenrechtsverletzungen. Nicht alle EU-Staaten handeln gegenüber China so. Es wird Zeit, das Europa wieder mit mehr Selbstbewusstsein, aber ohne Überheblichkeit seine Werte vertritt. Gauck zeigt in China, wie das geht. Die schwierigste Reise seiner Amtszeit ist womöglich auch die wichtigste.

 
 

EURE FAVORITEN