Elektronik, die vertretbar ist

Tobias Blasius(politik@nrz.de)

Das Verschwinden des zehnjährigen Mirco aus Grefrath bewegte 2010 viele Menschen in Deutschland. In monatelanger Ermittlungsarbeit konnten die Fahnder den Mörder des Jungen nur fassen, weil sie 240 000 Mobilfunkdaten entlang einer rekonstruierten Fahrtroute auswerteten. Fälle wie dieser zeigen, dass sich im Namen des Datenschutzes leicht Tabus der Polizeiarbeit formulieren lassen, die man gegenüber den Eltern eines verscharrten Kindes lieber nicht wiederholt.

Die NRW-Polizei setzt immer häufiger auf elektronische Ermittlungsmethoden, wie das Innenministerium jetzt auf Anfrage der Piratenfraktion einräumte. Funkzellenabfragen, „stille SMS“, „W-LAN-Catcher“ – das Instrumentarium zur Ortung mutmaßlicher Verbrecher hat sich enorm erweitert und findet Eingang in die tägliche Strafverfolgung. Ist das allein schon ein Skandal?

Solange solche Maßnahmen richterlich angeordnet oder bei Gefahr im Verzug zumindest nachträglich bestätigt werden müssen, sind sie bis zum Hinweis auf missbräuchlichen Einsatz vertretbar. Straftäter nutzen längst moderne IT-Systeme und Telekommunikationstechnik. Gegen Bankenkriminalität, Terrorismus und Gewaltverbrecher wäre nichts auszurichten, wenn Strafverfolgungsbehörden nicht annähernd Schritt halten könnten. Das ist kein Grund, den Datenschutz weiter zu schleifen. Aber auch nicht das Ende der informationellen Selbstbestimmung.