Politik

Ein Weckruf an die SPD

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Als langjähriger SPD-Generalsekretär weiß Michael Groschek, wie man sich Gehör verschafft. Die ungewöhnlich scharfe Philippika des Bauministers gegen die Verhinderungsmacht von Bürgerinitiativen mag manch rührigen Ehrenamtler in seinem Engagement für eine lebenswerte Umwelt empfindlich treffen. Doch eigentlich will Groschek eine andere, für das Industrieland NRW zweifellos wichtige Frage aufwerfen: Haben wir uns zu sehr eingerichtet in einer selbstbezogenen Vorgartenmentalität und den Sinn für die Bedeutung von Infrastrukturbauten verloren?

Groschek bekommt als Ressortminister seit 2012 hautnah mit, wie selbst unstrittige Allgemeinwohl-Projekte durch die immer professionellere Vertretung von Einzelinteressen jahrelang behindert werden. Deshalb will er jetzt eine Art Lobby für Beton und Asphalt ins Leben rufen, ein „Bündnis für Infrastruktur“, eine Antwort auf die Dagegen-Gesellschaft.

Der politische Profi Groschek sucht damit neun Monate vor der Landtagswahl auch die Abgrenzung zu den Grünen. Seine Erzählung von einer ökologisch verkleideten Stillstandsgesellschaft soll offenbar die in rot-grüner Harmonie versunkene SPD daran erinnern, dass man eine eigenständige Partei ist.

Groscheks Tiraden gegen die „durchgrünte Gesellschaft“ erinnern zwar an die Schröder-SPD und ihr ewiges Leiden an den Grünen als „Mopsfledermaus-Partei“. Davon ist man in NRW jedoch weit entfernt. Vielmehr will der Bauminister die Genossen aufrütteln, damit die SPD auch ruhig mal wieder für eine Straße, Brücke oder ein Gewerbegebiet kämpft.

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