Die Langsamkeit der Justiz - von Dietmar Seher

Justitia ist nicht nur blind, sondern wegen der akuten Personalnot auch langsam.
Justitia ist nicht nur blind, sondern wegen der akuten Personalnot auch langsam.
Foto: Kurt Michelis

Wie lange brauchen Bürger, um einen unkomplizierten Auto-Blechschaden von 6000 Euro juristisch zu regeln? Zwei Monate? Acht? Es wird – in unserem konkreten Fall – ein glattes Jahr daraus.

Das ist bei Weitem zu lang. Dabei ist das Beispiel noch zahm. Der Gerichtshof für Menschenrechte hat die Bundesrepublik 2010 gerügt, weil ihre Justiz einen Erbschaftsstreit über 17 Jahre und einen Sorgerechtsfall über neun Jahre geführt hat. Da war das Kind fast erwachsen.

Die Mühlen der Rechtspflege mahlen zu langsam. Wenn dann noch drei Viertel der Staatsanwälte sagen, sie fühlten sich wegen mangelnder Zeit und Ausstattung nicht auf Augenhöhe mit Verteidigern in Wirtschaftsverfahren, verschärft sich die Krise der Gerichte.

Regierungen sparen beim Staatsdienst und produzieren so überlange Prozess-Zeiten. Darin und in den oft zu komplizierten Regeln der Prozessführung liegen die Ursachen für Vorgänge, die bei Betroffenen das Vertrauen in den Rechtsstaat unterminieren können.

 
 

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