Detroit sollte Ansporn für eine maßvolle Politik sein

Torsten Berninghaus
Die US-amerikanische Industriestadt Detroit ist pleite.
Die US-amerikanische Industriestadt Detroit ist pleite.
Foto: dpa

Die einstige US-Autostadt und Industriemetropole Detroit ist pleite. So schockierend diese Nachricht auch ist, überraschen kann sie nicht. Denn der Niedergang der einstigen Millionen-Stadt, der General Motors, Ford, Chrysler und das Label Motown einen wohlklingenden Namen gaben, hat eine lange Vorgeschichte. Probleme der US-Automobilbranche, Missmanagement, die geplatzte Immobilienblase und der Bevölkerungsschwund rissen die Stadt im Bundesstaat Michigan in den Abgrund. Selbst härteste Sparmaßnahmen, die der staatlich berufene Notfall-Manager Kevyn Orr einleitete, konnten den Kollaps nicht aufhalten. Angesichts eines Altschulden-Berges von 19 Milliarden Dollar wurde Orr zu einem hilflosen Verwalter des Elends.

Nun stellt sich die Frage, ob der Fall von Detroit möglicherweise auf die notleidenden Städte hierzulande übertragbar ist. Schließlich haben auch NRW-Städte wie Oberhausen, Wuppertal oder Hagen über die Jahre Schulden im Milliardenbereich angehäuft. Trotzdem werden diese Städte nicht pleite gehen. Das deutsche Recht sieht eine solche Insolvenz nicht vor. Hier steht der Steuerzahler am Ende für die Schulden einer Stadt gerade. Was nicht heißen soll, dass sich niemand Sorgen machen müsste. Denn ein Leben über die Verhältnisse führt in eine vergleichbare Spirale. Erst wird das öffentliche Angebot reduziert, dann ziehen Firmen und Menschen weg, Schulden steigen und günstige Kommunal-Kredite fließen nicht mehr.

Insofern sollte Detroit den klammen Kommunen Ansporn sein, den Teufelskreis frühzeitig zu durchbrechen. Für die betroffenen Städte bedeutet das maßvolles politisches Handeln, Weitsicht und Verzicht. Dies sind wir den nachfolgenden Generationen schuldig.