User diskutieren Vorratsdatenspeicherung

Michaela Leifgen
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Essen. Es hat das Potenzial zum Wort des Jahres: „Vorratsdatenspeicherung“. In den letzten Tagen wurde es oft in den Mund genommen und heiß diskutiert. An vorderster Front unter Richtern und Politikern, aber auch beim Otto-Normalverbraucher. So auch in der Community.

Ist die Speicherung von Telefon- und Internetverbindungen rechtens? Nein, sagt das Verfassungsgericht. Nein, sagen auch viele User. Ein Lob auf die Richter kam von DKW: „Ein gutes Urteil. Die Verknüpfungsmöglichkeiten, die einen gläsernen Menschen hervor rufen können, sind nicht mehr. Bravo Verfassungsgericht, gut dass es euch gibt.“ LiquidSnake ging sogar noch einen Schritt weiter – und erklärte den Verfassungsrichtern öffentlich seine Liebe: „Ich liebe die Verfassungsrichter – irgendwie scheinen die mir die einzige Institution in diesem Staat zu sein, die ERST denkt und dann entscheidet / handelt.“

Während dem Verfassungsgericht höchste Kompetenz und ein „Gespür für Demokratie und Recht“ (weiterso) zugesprochen wird, ist das Urteil gegenüber den Politikern ungleich unbarmherziger. So stellt Froepper fest: „Heute wurde erneut klargestellt. Die Feinde der Verfassung sitzen zum größten Teil im Deutschen Bundestag!“ Wie oft sich die Regierung noch blamieren wolle, fragt alleswasgutist, und meint: „Alles unfähige Mitläufer. In der Industrie wären sie nicht tauglich und würden entlassen.“ Um weitere politische Fehltritte in der Gesetzesgebung in Zukunft zu vermeiden, schlägt der User vor, alle Gesetze vorab prüfen zu lassen. Hartzvierer hat sogar schon eine Strichliste angelegt, mit den Gesetzesübungen der Regierung, die gegen das Grundgesetz verstoßen. Sie wird immer länger... Seine Mutmaßung: „Im Zeugnis der letzten Regierungen steht dann wohl: Sie haben sich bemüht, verfassungskonforme Gesetze zu beschließen. Sechs, setzen!“

Während sich die Mehrheit freut, gibt es auch einige, die das Ganze mit Misstrauen beobachten. Sei es, dass sie nicht daran glauben, dass die Datensammlung damit passé ist, sei es, dass sie darin einen Vorteil für Kriminelle sehen. So meint blaubär: „Da werden sicherlich einige Festplatten übersehen. Später hat natürlich keiner etwas gewusst.“ Und Bob vermutet: „Wenn du glaubst, du hältst durch „Vorratsdatenspeicherung“ irgendjemanden davon ab, etwas Illegales zu tun, bist du entweder sehr naiv oder hast keinerlei Ahnung von der Technik.“„Jetzt können die Kriminellen endlich aufatmen!“, glaubt auch Bernd 4711.

Ein User, Feinripp.Manni, plant sogar ne Party auf das Urteil: „In meinem Keller schlummern noch 2 Flaschen Dom Perignon. Die werden am Samstag auf unserer heute mit Freunden kurzfristig angeleierten Party mit ausgeschenkt, zur Begrüssung!“