Ai Weiwei und der Tag der Pressefreiheit

Die Weltkarte der Pressefreiheit, erstellt von den unabhängigen „Reportern ohne Grenzen“, zeigt Deutschland als einen der wenigen Staaten, in denen das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit nicht nur in der Verfassung verankert ist, sondern auch täglich gelebt wird. So wie in den skandinavischen Ländern, Estland, den Benelux-Staaten, der Schweiz, Österreich und der Slowakei. In allen anderen Ländern dieser Erde ist die Lage bestenfalls zufriedenstellend, von den USA bis Australien, von Spanien bis Südafrika.

Doch auch hierzulande ist dieses wichtige Grundrecht immer wieder Angriffen aus unterschiedlichsten Richtungen ausgesetzt und muss verteidigt werden. Wie unerlässlich die Pressefreiheit für das Funktionieren einer Demokratie ist, zeigt sich nicht nur an den jüngsten Nachrichten über die umstrittenen TTIP-Verhandlungen zwischen Europa und den USA, sondern auch an der Aufdeckung des Briefkastenfirmen-Unwesens durch die „Panama-Papers“.

Verglichen mit der Zensur und der Verfolgung von Journalisten in Libyen, China, dem Iran oder Saudi-Arabien wirkt die Pressefreiheit in der Bundesrepublik wenig bedroht. Und doch ist jenseits der elf tätlichen Angriffe auf Pressevertreter, die seit Jahresbeginn bei rechtspopulistischen Demonstrationen und Übergriffen verzeichnet wurden, auch hierzulande die allgegenwärtige Überwachung ein Faktor, der die Pressefreiheit bedroht – darauf macht das Plakatmotiv aufmerksam, das der chinesische Künstler Ai Weiwei auf Einladung des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger geschaffen hat – zum heutigen Tag der Pressefreiheit.