Wichtiger Sieg für Obama

Thomas Spang
Die knappe Entscheidung des im Kern konservativen Obersten Gerichts für die Gesundheitsreform ist ein Triumph für Barack Obama.
Die knappe Entscheidung des im Kern konservativen Obersten Gerichts für die Gesundheitsreform ist ein Triumph für Barack Obama.
Foto: afp

Die Gesundheitsreform verstößt nicht gegen die US-Verfassung. Diese knappe 5:4-Entscheidung des im Kern konservativen Obersten Gerichts ist ein Triumph für Barack Obama. Die Richter geben dem Präsidenten einen kräftigen Vitaminstoß für den Wahlkampf im Herbst.

Obama kann stolz darauf sein, dass er als erster von sieben Präsidenten, die es vor ihm versucht hatten, eine allgemeine Krankenversicherung durch den Kongress bekommen hat. Er kann sich durch das Urteil bestätigt fühlen. Obama hat damit seinen Platz im Geschichtsbuch sicher, weil er einen moralischen Skandal im reichsten Land der Welt beendet hat.

Der andere große Gewinner ist das Verfassungsgericht, das unter seinem Vorsitzenden Richter John Roberts zunehmend in den Ruf geraten war, entlang ideologischer Positionen zu entscheiden. Dass nun ausgerechnet Roberts sich auf die Seite der vier moderaten Richter schlug und die Gesundheitsreform nach den Buchstaben der Verfassung entschied, spricht für die Integrität des Vorsitzenden. Er bewahrt das Gericht damit vor weiterem Ansehensverlust.

Gewonnen haben mit dem Urteil vor allem auch die Amerikaner selbst, die von den Reformen profitieren werden. Ganz besonders die zig Millionen Menschen ohne Krankenversicherung.