Verfahren gegen Kraftwerk geht weiter

Foto: Trianel

Lünen.. Der Termin für das Verfahren gegen eine der Genehmigungen für das Trianel-Kohlekraftwerk steht: Am 15. November setzt sich das Oberverwaltungsgericht Münster nun noch einmal mit der Klage durch den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) NRW auseinander – und der ist höchst zuversichtlich, zu gewinnen.

„Endlich vor Gericht eine Sachdiskussion“

Geklagt hatte der BUND NRW im Juni 2008 gegen die erste Teilgenehmigung für das Kraftwerk, die von der Bezirksregierung Arnsberg erteilt worden war. Im März 2009 hatte das Oberverwaltungsgericht in Münster zunächst den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) mit der Prüfung des Klagerechts des Naturschutzverbandes beauftragt. Im Mai 2011 schließlich sprach der EuGH dem BUND das Klagerecht auch zu. Nun soll das Verfahren am 15. und 16. November erneut aufgerollt werden. Trianel selbst ist im übrigen nach wie vor nicht selbst beklagt, sondern zum Termin lediglich beigeladen.

Für die Verhandlung sind dieses Mal zwei Tage angesetzt. Dies zeige, dass nun endlich auch vor Gericht in eine ausführliche Sachdiskussion eingetreten werden soll, so Dirk Janssen, Sprecher des BUND NRW. Er rechnet sich gute Chancen aus, dass der BUND am Ende als Sieger aus dem Verfahren herausgehen werde – nicht zuletzt, weil sich der Naturschutzverband durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz bestätigt sieht, welches insbesondere beim Thema Schadstoffeinträge in die Lippe eine sehr kritische Haltung gezeigt habe. Der BUND habe ferner die Gelegenheit genutzt, sich ausführlich zum vom OVG eingeforderten und von Trianel nachgereichten Umweltverträglichkeitsgutachten zu äußern.

Auch die Trianel Kohlekraftwerk GmbH selbst sieht dem Verfahren mit Zuversicht entgegen. Die Tatsache, dass gleich zwei Tage für das Verfahren angesetzt seien, zeige, dass das Gericht sich in aller Tiefe mit der Sache befassen wolle, so Sprecher Elmar Thyen, der begrüßte, dass dann endlich Rechtssicherheit bestehen werde.

Investition in Höhe von 1,4 Milliarden Euro

Ob dem dann wirklich so ist, bleibt abzuwarten: Es ist davon auszugehen, dass beide Seiten sich bereits Strategien für die Anrufung einer höheren Instanz zurecht legen.

Das Trianel-Kohlekraftwerk soll im ersten Quartal 2013 ans Netz gehen und dann 750 Megawattstunden elektrische Leistung sowie Fernwärme liefern. Das Unternehmen investiert für den Bau voraussichtlich 1,4 Milliarden Euro.

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