Tausende demonstrieren in Berlin gegen Hartz IV

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Berlin. Mehrere tausend Menschen haben gegen Niedriglöhne und die Sozialreform Hartz IV protestiert. Die Angaben zur Teilnehmerzahl schwanken zwischen 7000 (Veranstalter) und 1800 (Polizei).

Mehrere tausend Menschen haben am Samstag in Berlin gegen Niedriglöhne und die Sozialreform Hartz IV protestiert. Die Koordinierungsgruppe bundesweiter Montagsdemonstrationen zählte als Veranstalter rund 7.000 Teilnehmer. Die Polizei gab ihre Zahl mit 1.800 in Spitzenzeiten an. „Der Montag macht den neoliberalen Regierungen Angst“, sagte der Sprecher der Demonstration, Frank Schirrmacher.

Vor Demonstranten erklärte Schirrmacher, die Zeit sei reif für eine erstarkende Bewegung gegen die Bundesregierung. Schwarz-Gelb verschärfe die Massenverarmung und mache sich zum „Brandstifter des sozialen Unfriedens“. Im Hinblick auf andere gesellschaftliche Bewegungen wie etwa der Gegner des Bahnprojekts „Stuttgart21“ sagte Schirrmacher, die repräsentative Demokratie sei am Ende. „Veränderungen werden wieder auf der Straße erkämpft.“

Gewerkschaften machen sich zu „Arbeiterverrätern“

Auch kritisierte der Sprecher die Gewerkschaften. Der Verdi-Vorsitzende Frank Bsirske, IG-Metall-Chef Berthold Huber sowie DGB-Führer Michael Sommer machten sich zu „Arbeiterverrätern“, wenn sie nicht zu den Montagsdemonstrationen aufriefen. Sie sollten sich ein Beispiel an ihren französischen Kollegen nehmen, sagte Schirrmacher der Nachrichtenagentur dapd. Dort komme eine Massenbewegung zusammen, weil sich auch Gewerkschafter an regelmäßigen Protesten gegen den Umbau des Sozialsystems beteiligten.

Bei der Abschlusskundgebung auf dem Alexanderplatz sprachen zudem Vertreter anderer Verbände und sozialer Bewegungen. So solidarisierte sich Manfred Gabler vom Bundesverband Deutscher Milchviehhalter mit den Demonstranten. Er sagte, wie viele andere Menschen in Deutschland könnten auch Milchbauern von ihrer Arbeit nicht leben. Grund seien im Fall der Bauern die niedrigen Milchpreise, die derzeit bei etwa 30 Cent pro Liter lägen und damit mindestens 10 Cent zu niedrig seien. (dapd)

 
 

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