Schwarz-grüne Experimente

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Essen. Was für Hamburg nun als politische Perspektive gehandelt wird und Bewegung in die festgefahrenen Koalitionsprinzipien der Bundesparteien bringen könnte, ist in NRW-Kommunen längst realisiert. Resümee: Es ist schwer, aber möglich.

Mülheim zeigte als erstes, dass eine Schwarz-Grüne Regierung auf kommunaler Ebene funktionieren kann. Inzwischen folgten unter anderem Duisburg, Essen und Frankfurt.

Vorreiter Mülheim

Als erste Großstadt in NRW startete Mülheim 1994 den Versuch mit CDU und den Grünen an der Spitze. Fünf Jahre regierten Konservative und Grüne gemeinsam. Damals habe es besonders personell gut gepasst, resümiert Jürgen Pastowski, Fraktionsgeschäftsführer der Mülheimer Grünen. Es gab jede Menge Gemeinsamkeiten, aber "mit der Zeit hat es sich abgenutzt". Im Frühjahr 1999 brach die Koalition dann auseinander. Der damalige Kreisgeschäftsführer der CDU, Stefan Zowislo, sollte vom Rat zum Chef der städtischen Marketing- und Tourismus-Tochter MST werden. Die Grünen lehnten ab. Die CDU reagierte auf die Nicht-Wahl und verließ die Koalition.

Aber zurückblickend sei schon einiges ereicht worden, so Pastowski. Es sei die erste Möglichkeit gewesen, die SPD mehrheitlich zu überbieten und eine Strukturreform auf den Weg zu bringen, die Verwaltungs- und personalpolitische Bereiche "auf den Kopf stellten". Auch wurde die Energiedienstleistungsgesellschaft Medl gegründet, die betriebswirtschaftliche Überlegungen mit ökologischen verbindet und CDU- und Grüne Interessen vereinigen konnte. Rückblickend sagt Johannes Brands von der CDU Mülheim: Es war eine "sehr harmonische Arbeitsgemeinschaft" und diese zu lösen sei "schwer gefallen".

Schwarz-Grün auch in Essen und Duisburg

Seit den Kommunalwahlen 2004 regieren auch in Duisburg und Essen schwarz-grüne Mehrheiten. In Essen ist die "Zusammenarbeit sehr verlässlich und konfliktfrei", so Jochen Drell, Geschäftsführer der Grünen in Essen. Zwar gebe es Konflikte, bei denen man sich nicht verständigen könne, aber diese seien Ausnahme. Dafür gelinge die Zusammenarbeit überaschenderweise auch dort, wo es nicht erwartet werde: wie beim Job-Ticket, die die Verkehrsnutzung für Arbeitslose erleichtern soll. Positives vermeldet auch die CDU. Franz-Josef Britz, Fraktionsvorsitzender der CDU, spricht von gewachsenem Vertrauen. Hierfür wurden einige strittige Projekte schon im Koalitionsvertrag ausgeklammert, so bleiben beide Parteien in gewissen Fällen bei ihrer Meinung, wie beim Weiterbau der A 52. Erfreut zeigt sich der Fraktionsvorsitzende, dass "auch Schwarz-Grün Politik macht, die Unternehmen nicht verschreckt, sondern anzieht".

Auch die Duisburger Grünen berichten Positives von ihrer Zusammenarbeit mit der CDU. Im Gegensatz zu der SPD, der es nach einer langen Regierung mit absoluter Mehrheit immer schwer gefallen sei "mitentscheiden zu lassen", ist die CDU kooperativer, meint Grünen Parteivorstand Reiner Neumann.

Eine Option wie jede andere

Wie mit für die Parteien besonders brisanten Themen umgegangen werden kann, zeigt der Koalitionsvertrag in Frankfurt am Main. CDU und Grüne haben das Thema Flughafenausbau einfach ausgeklammert, bei Abstimmungen zu dem Thema enthalten sich beide Koalitionspartner. Es ist "keine Liebe" und man ist selbstverständlich nicht bei allen Themen einer Meinung, es sei "schließlich eine Koalition", so Bastian Bergerhoff, Vorstandssprecher der Grünen. Und vor allem ist es "genauso eine Option wie jede andere". Auch Rot-Grün sei nicht selbstverständlich, sondern erklärungsbedürftig wie jede andere. "Es ist ganz gesund alles zu durchzudenken", meint er, auch mit Blick Richtung Hamburg.

"Eine ganze Menge Übereinstimmendes" entdeckt auch CDU-Mann Johannes Brands in den Schnittmengen der Parteien. In der CDU gebe es einen Bedarf an Umweltthemen, die durch den Diskurs mit den Grünen geweckt werden können. Davon profitierten beide. Und Probleme, die gebe es schließlich in jeder Kooperation, aber Grün sei ein verlässlicher Partner - "auf allen Ebenen."

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