Schlag gegen braune Kaderschmiede

DerWesten

Düsseldorf. Eine großangelegte Razzia wurde am Morgen in Räumen der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) durchgeführt. Elf Objekte in Nordrhein-Westfalen wurden durchsucht, darunter die so genannten "Leitstelle West" in Detmold. Jetzt droht der rechtsextremistischen Organisation ein Verbot.

Der rechtsextremistischen Jugendorganisation Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) droht ein Verbot. Bundesweit wurden am Donnerstag Objekte durchsucht und Materialien beschlagnahmt, wie das Bundesinnenministerium in Berlin mitteilte. Der Verfassungsschutz wertet nun das Material mit Blick auf ein mögliches Vereinsverbot aus. In NRW wurden elf Objekte in zehn Städten durchsucht.

Betroffen von der Razzia waren insgesamt rund 100 Objekte und eine ähnliche Anzahl an Personen in allen Bundesländern außer Bremen und dem Saarland. Mehrere Hundert Beamte waren im Einsatz. Bei den Razzien sollen dem Berliner «Tagesspiegel» zufolge auch die Wohnadresse des NPD-Landesvorsitzenden Jörg Hähnel in Berlin und das Haus seiner Frau bei Berlin durchsucht worden sein.

Elf Durchsuchungen in zehn Städten

Auch in Nordrhein-Westfalen gab es nach Angaben des Düsseldorfer Landeskriminalamts (LKA) Durchsuchungen. Im Raum Detmold verzeichneten die Behörden zuletzt Aktivitäten der HDJ mit einer örtlichen «Leitstelle West». Hier sollen sporadisch Veranstaltungen der HDJ mit Kindern und Jugendlichen stattgefunden haben. In NRW wurden elf Objekte in zehn verschiedenen Städten durchsucht, darunter Detmold und Düsseldorf. Auch in Wattenscheid hat die Polizei am frühen Donnerstagmorgen eine Wohnung an der Sommerdellenstraße durchsucht.

Dem Ministerium zufolge bestehen «tatsächliche Anhaltspunkte, dass sich die HDJ gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet». Der Verein sei ein «neonazistisch ausgerichteter Jugendverband». Vermeintlich unpolitisch scheinende Freizeitaktivitäten wie Zeltlager dienten dazu, «Kinder und Jugendliche bereits in jungen Jahren an nationalsozialistisches Gedankengut heranzuführen, um sie in ihrem späteren Leben zu rechtsextremistisch Verblendeten zu machen».

Kontakte zu NPD-Protagonisten

Innen-Staatssekretär August Hanning erläuterte, die Durchsuchungen sollten «Klarheit darüber verschaffen, ob sich die HDJ in aggressiv-kämpferischer Weise gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet oder ihre Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderläuft». Dies werde sorgfältig geprüft.

Der Verein wurde 1990 gegründet und ist im Vereinsregister von Plön in Schleswig-Holstein eingetragen. Der Sitz ist laut Innenministerium aber Berlin. Regionale Schwerpunkte sind Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Bayern. Die HDJ hat den Behörden zufolge mehrere Hundert Mitglieder. Mitglieder der HDJ unterhalten zudem Kontakte zu NPD-Protagonisten und zu führenden Vertretern der neonazistischen Kameradschaftsszene.

Erst vor wenigen Monaten hatte die Jugendorganisation für Aufsehen gesorgt, weil sie Kinder in Ferienlagern mit Nazi-Propaganda infiltriert haben soll. Die Sicherheitsbehörden hätten die HDJ seit geraumer Zeit im Visier, betonte das Innenministerium. Es gebe daher auch keinen Grund für die Unterstellung, der Bundesminister handele bei der HDJ zögerlich. Sollten die Voraussetzungen für ein Vereinsverbot vorliegen, werde dies «ohne Wenn und Aber» verfügt. Ein unzureichend begründetes Verbot würde aber der Sache mehr schaden als nutzen, warnte das Ministerium.

Erst im Mai hatte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) mehrere rechtsextreme Vereine verboten. Betroffen waren das «Collegium Humanum» in Vlotho mit der Teilorganisation «Bauernhilfe e.V.» sowie der «Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten (VRBHV)». Seit 1992 wurden vom Bundesinnenminister und seinen Länderkollegen Verbote gegen mehr als 20 rechtsextremistische Vereine ausgesprochen. (ddp)

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