Sarkozys Alleingang – von Walter Bau

Walter Bau

Das war’s dann mal wieder mit der viel beschworenen europäischen Einigkeit. Da hatte man sich mühsam auf Sanktionen gegen Libyens Machthaber Gaddafi verständigt – und dann prescht Nicolas Sarkozy in Paris vor, fordert Luftangriffe und will ohne Abstimmung mit den Partnern in der EU die Ge­genregierung in Libyen an­erkennen. Und die anderen Regierungschefs stehen wie begossene Pudel daneben.

Was steckt dahinter? Präsident Sarkozy muss angesichts dramatisch gefallener Zustimmungswerte um seine Wiederwahl 2012 fürchten und will sich deshalb als Macher profilieren. Und sein Vorstoß zeigt einmal mehr auf nachdrückliche Weise, dass jeder Regierungschef in der EU das Eigeninteresse vor europäische Interessen setzt. Daran krankt das „vereinte“ Europa seit langem.

Und auch das ist klar: Sarkozy hat der Sache – nämlich ein möglichst schnelles Ende der blutigen Kämpfe in Libyen zu erreichen – mit seinem eigensinnigen Vorgehen nicht gedient. Europa be­schäftigt sich stattdessen zunächst einmal wieder mit sich selbst.

Doch hält sich Gaddafi in Libyen und geht der Bürgerkrieg weiter, wird Europa Position beziehen müssen. Dann wird die Frage nach einem militärischen Eingreifen immer drängender. Und dann wird die EU eine Antwort geben müssen – klar und mit einer Stimme.