Rot-Grün findet ersten Kompromiss für Datteln

EON Kraftwerk in Datteln - Baustellenbegehung am Donnerstag 4.11.2010 in Datteln. Der Baustop zeigt Auswirkungen, Regenrückhaltebecken, Ammoniaklager , Kohlelager, Kohleabsuagung oder das Verwaltungsgebäude dürfen nicht weitergebaut werden. Foto: Reiner Kruse WAZ FotoPool
EON Kraftwerk in Datteln - Baustellenbegehung am Donnerstag 4.11.2010 in Datteln. Der Baustop zeigt Auswirkungen, Regenrückhaltebecken, Ammoniaklager , Kohlelager, Kohleabsuagung oder das Verwaltungsgebäude dürfen nicht weitergebaut werden. Foto: Reiner Kruse WAZ FotoPool
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Essen. Rot-Grün hat einen Sprengsatz entschärft. Die NRW-Koalition hat sich auf einen ersten Kompromiss für das Eon-Kraftwerk in Datteln geeinigt. Der Regionalverband Ruhr soll ein neues Planungsverfahren einleiten. Das erste Wort haben die Gutachter.

Die Lunte am Sprengsatz für Rot-Grün brennt erst einmal nicht weiter: Die Fraktionen von SPD und Grünen im Regionalverband Ruhr (RVR) einigten sich auf einen Kompromiss im weiteren Vorgehen beim umstrittenen Eon-Kohlekraftwerk in Datteln.

In der RVR-Verbandsversammlung am kommenden Montag will die Koalition mit ihrer Mehrheit die Einleitung eines neuen Planungsverfahrens beschließen. Im ersten Schritt sollen Gutachter beurteilen, ob ein Zielabweichungsverfahren die Planungsmängel, die zum teilweisen Baustopp führten, „heilen“ kann. Das Ergebnis soll bis Mitte April 2011 vorliegen. An diesem Punkt entscheidet die Verbandsversammlung über eine Weiterführung der Planungen.

„Nicht aus der Hüfte schießen“

Bei einer Fortsetzung könnte sich der komplette Prozess bis ins Jahr 2012 ziehen. Am Ende stünde die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans durch die Stadt Datteln. „Wir wollen Landesplanung nicht aus der Hüfte schießen, wie die schwarz-gelbe Vorgängerregierung“, kommentierte Thomas Eiskirch (SPD) die Einigung.

Beide Fraktionen gehen davon aus, dass entweder die BUND-Naturschutzorganisation oder Eon klagen werden – je nachdem, wie das Verfahren ausgeht.

 
 

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