Piraten wollen landesweit Kandidaten für NRW-Landtag stellen

Die Piratenpartei in NRW will rasch die Weichen für die vorgezogene Landtagswahl stellen. Auf einem außerordentlichen Parteitag am 24. März sollen Kandidaten für alle 128 Wahlkreise aufgestellt werden, kündigte am Donnerstag NRW-Vorsitzende Marsching an. Umfragen sehen die Piraten bei fünf bis sieben Prozent.

Düsseldorf. Michele Marsching war „geschockt“, als er vom Ende der rot-grünen Koalition erfuhr. Der Vorsitzende der Piratenpartei in NRW hatte geglaubt, dass der eine oder andere Abgeordnete der Opposition "mal schnell aufs Klo muss", um der Regierung eine Mehrheit zu verschaffen. Doch die Piraten reagierten schnell auf die neue Lage – schon am Mittwochabend nahm der Landesvorstand in Essen Kurs auf Neuwahlen.

Am 24. März soll ein außerordentlicher Parteitag die Landesliste aufstellen. Dort wollen die Piraten 40 Kandidaten absichern, um einer möglichen Personalknappheit wie nach den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus vorzubeugen. Zusätzlich sollen in allen Landtags-Wahlkreisen 128 Piraten direkt antreten, damit „wir vor Ort präsent sind “, wie Parteisprecher Achim Müller sagt. In NRW zählen die Piraten 3500 Mitglieder.

Piraten wollen mit Bildung, Bürgerrecht und Datenschutz punkten

Noch ist unklar, wo der Parteitag stattfindet. Die Piraten erwarten bis zu 500 Besucher. Ein Delegiertensystem wie bei der Konkurrenz gibt es nicht. Jeder, der kommt, darf abstimmen – vorausgesetzt, er ist Mitglied. Dass die NRW-Piraten danach noch 1000 Unterschriften sammeln müssen, um auf Landesebene antreten zu können, dürfte nur Formsache sein.

Vieles spricht derzeit dafür, dass sie im Mai den NRW-Landtag entern. Umfragen sehen die Piraten bei 5 bis 7 Prozent. Einen weiteren Schub erhoffen sie sich von der bevorstehenden Wahl im Saarland. „Wenn wir da reinkommen, würde uns das gewaltig helfen“, sagt Müller. Punkten wollen sie in NRW mit ihren Kernthemen Bildung, Bürgerrechte oder Datenschutz. Auf eine Koalitionsaussage verzichten die Piraten dagegen, sie träumen auch nicht von Regierungsbeteiligung. Marsching zeigt sich realistisch: „Dafür sind wir noch nicht reif genug.“

 
 

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