Piraten fordern mehr Transparenz

Jens Schopp

Unna. Zwar selbst im Rat nicht vertreten, versucht die Piratenpartei die etablierten Parteien im Stadtrat aufzumischen. Die Piratenpartei in Unna versucht zur Zeit das Internetportal Abgeordnetenwatch.de auch für den Rat der Stadt Unna verfügbar zu machen. Abgeordnetenwatch biete Bürgern eine bessere und direktere Möglichkeit zur Kontaktaufnahme mit ihren Vertretern im Stadtrat und andererseits den Ratsmitgliedern die Möglichkeit, ihre Entscheidungen öffentlich zu erklären, so die Piratenpartei. Dies könne dazu beitragen, der parteipolitischen Verdrossenheit von Bürgern entgegenzuwirken, meinen die Unnaer Piraten.

Personen von öffentlichem Interesse

„Die SPD-Fraktion gab im persönlichen Gespräch zu verstehen, dass man sich schon selbst um die E-Mail-Adressen bemühen müsse“, so Claus Palm. Die GAL-Fraktion habe sich etwas ausführlicher mit dem Thema auseinandergesetzt. Sie lehne das jedoch ab, auf Grund des zusätzlichen Arbeitsaufwands. Außerdem halte man Bürgeranfragen für wenig produktiv im Ergebnis und für eine Modeerscheinung, so Palm über die GAL. Auch die FDP lehnt dies ab, weil es keiner Zentralisierung bedürfe. Und Klaus Göldner, Chef der CDU-Fraktion, sagt: „Wir sind über unsere Homepage mit allen Internetadressen der Ratsvertreter jederzeit erreichbar.“ Man beantworte selbstverständlich alle Anfragen, Beschwerden oder Anregungen der Bürger, wenn sie sich an Partei oder Fraktion wenden.

„Offenbar werden transparente Beteiligungsmöglichkeiten von den Politikern im Unnaer Stadtrat eher als Belästigung und nicht als Bereicherung ihrer politischen Tätigkeit empfunden“, sagt Palm. Er sagt aber auch: „Auswirkungen auf die Einrichtung des Portals Abgeordnetenwatch für den Stadtrat der Stadt Unna wird die Zurückhaltung der Ratsfraktionen nicht haben. Da es sich bei den Stadtratsmitgliedern um Personen des öffentlichen Interesses handelt, ist eine Zustimmung nicht erforderlich.“