Palästinenser protestieren friedlich in Düsseldorf

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Düsseldorf. "Ausgesprochen friedlich" haben laut Polizei Tausende Palästinenser in Düsseldorf demonstriert. Rund 4000 Menschen zogen durch die Stadt und forderten Frieden in Nahost. 500 Polizisten waren im Einsatz - sie nahmen vier Menschen fest, die versucht hatten, Demonstranten zu provozieren.

Rund 4000 Palästinenser haben in Düsseldorf für ein Ende des Krieges im nahen Osten demonstriert. Damit übertraf die Zahl der Teilnehmer deutlich die Erwartung der Organisatoren: Sie hatten mit etwa 3000 Demonstranten gerechnet. Durch die Innenstadt zog der Protestzug bis zum Burgplatz - alles "ausgesprochen friedlich und ohne Störungen", so die Polizei. Sie war mit rund 500 Männern und Frauen im Einsatz.

"Die Demonstrationsteilnehmer verhielten sich ausgesprochen diszipliniert und trugen damit ganz erheblich zu einem friedlichen Verlauf der Versammlung bei", sagte Einsatzleiter Dieter Höhbusch. Auch die Verkehrsbehinderungen hätten sich in Grenzen gehalten. Alerdings gab es entlang der Strecke, die die demonstranten zurücklegten, auch vier Festnahmen. "So genannte "Anti-Deutsche" hatten am Rande des Aufzuges die Demonstranten provozieren wollen", hieß es bei der Polizei. Die Abschlusskundgebung sei dann wieder friedlich und störungsfrei verlaufen.

Weitere Demonstrationen waren am Samstag auch in Münster, Herford und Paderborn geplant. Zu den Veranstaltungen wurden mehrere Hundert Teilnehmer erwartet. In den vergangenen Tagen hatte es bereits Demonstrationen von Palästinensern in Bonn und Dortmund gegeben.

Israel setzt Luftangriffe auf Hamas-Ziele fort

Zu Beginn der zweiten Woche seiner Gaza-Offensive hat Israel am Samstag mehr als zwei Dutzend Ziele angegriffen. Kampfjets bombardierten mehrere mutmaßliche Einrichtungen der Hamas in Gaza-Stadt. Ein Wachmann einer Schule wurde getötet. Vier weitere Personen, darunter ein Hamas-Kommandeur, erlagen nach palästinensischen Angaben Verletzungen von früheren Angriffen.

An der Grenze warteten die Streitkräfte weiter auf den Marschbefehl für eine mögliche Bodenoffensive. Unterdessen bemühte sich die internationale Gemeinschaft weiter um eine diplomatische Lösung. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon setzte sich für eine sofortige Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas unter Einsatz internationaler Beobachter ein. Ban habe führende Politiker mit Einfluss auf die Konfliktparteien öffentlich und hinter den Kulissen aufgefordert, die Gewalt zu beenden, erklärte der UN-Sonderkoordinator für den Friedensprozess im Nahen Osten, Robert Serry, am Freitag. Die Zukunft des Friedensprozesses und die Stabilität der Region stünden auf dem Spiel.

Ban trifft Abbas

Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas und die Außenminister mehrerer arabischer Staaten wollten am Wochenende nach New York reisen, um den UN-Sicherheitsrat zur Annahme einer Nahost-Resolution aufzurufen. In dem von arabischen Staaten vorgelegten Entwurf soll Israel zu einem sofortigen Waffenstillstand und einer Aufhebung der Blockade des Gazastreifens aufgefordert werden. Die USA und Großbritannien haben den Entwurf am Mittwoch bereits als inakzeptabel und unausgewogen abgelehnt, da in ihm die Raketenangriffe der Hamas auf den Süden Israels nicht erwähnt würden.

Ban trifft am Montag mit Abbas und den arabischen Außenministern zusammen. Sonderkoordinator Serry sagte, die UN seien zu einer Beobachterrolle bereit. Über einen solchen Einsatz müsse aber der Sicherheitsrat entscheiden. Angesichts der israelischen Panzer an der Grenze zu Gaza sei es unerlässlich, dass sofort ein dauerhafter Ausweg gefunden werde.

Bush: Raketenangriffe der Hamas auf Israel sind Terrorakt

US-Präsident George W. Bush hat die Raketenangriffe der Hamas auf Israel als Terrorakt bezeichnet. Er werde keine weitere einseitige Waffenruhe im Gazastreifen zulassen, die Gewalt von Seiten militanter Palästinenser zulasse, erklärte der Präsident in seiner wöchentlichen Rundfunkansprache am Samstag. Das Weiße Haus veröffentlichte die Rede am Freitag vorab.

Zusagen der Hamas reichten nicht, sagte Bush. Es müsse Überwachungsmechanismen geben um sicherzustellen, dass der Waffenschmuggel an Terrorgruppen in Gaza ein Ende habe. Die USA stünden an der Spitze diplomatischer Bemühungen, um eine Waffenruhe zu erreichen, die vollständig eingehalten werde. Bush übte keine Kritik an Israel wegen der Luftangriffe im Gazastreifen. «Der jüngste Ausbruch der Gewalt wurde von der Hamas angezettelt - eine von Iran und Syrien unterstützte palästinensische Terrorgruppe, die zur Vernichtung Israels aufruft», erklärte Bush. Gegen eine von Ägypten vermittelte Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas habe diese regelmäßig verstoßen, indem sie Raketen auf Israel abgefeuert habe.

Zugleich äußerte Bush tiefe Besorgnis über das menschliche Leid der Bevölkerung im Gazastreifen. Auch dafür sei aber die Hamas verantwortlich. «Indem sie ihre Mittel für Raketenwerfer anstatt für Straßen und Schulen verwendet, hat die Hamas gezeigt, dass sie nicht die Absicht hat, dem palästinensischen Volk zu dienen.» (ddp/AFP/AP)

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