Nicht jede Blinddarmoperation hat den gleichen Preis

Berlin. Im deutschen Krankenhauswesen gibt es ein deutliches Finanz-Gefälle: Denn die Beträge, die Kliniken für geleistete Operationen von den Krankenkassen erhalten, sind von Ort zu Ort unterschiedlich.

Deutliche Differenzen gibt es auch bei den Investitionen für bauliche Maßnahmen und neue Gerätschaften, für die die Bundesländer zuständig sind. Dieser Bereich stellt neben den von den Krankenkassen erstatteten Betriebskosten die zweite Säule des dualen Systems der Krankenhausfinanzierung dar.

Betriebskosten

Aus Mitteln der Krankenkassen werden die Personal- und Sachkosten der Kliniken aufgebracht. Dazu gehören neben den Operationskosten auch Medikamente und Verbandsmaterial. Für die Behandlung ihrer Patienten im Krankenhaus haben die gesetzlichen Kassen im Jahre 2006 insgesamt 50 Milliarden Euro ausgegeben, die privaten Kassen haben rund fünf Milliarden aufgewendet. Dennoch reichte das Geld nicht. So schlägt etwa der jüngste Tarifabschluss für die Kliniken mit Zusatzkosten von 4,1 Milliarden Euro zu Buche, wie die Deutsche Krankenhausgesellschaft errechnet hat.

Wegen der Unterschiede bei den Beträgen, die die Kassen in den einzelnen Ländern für Operationen bezahlen, stellt sich auch die Finanzlage der Kliniken recht unterschiedlich dar. Das soll sich auf lange Sicht ändern: Bis zum Jahr 2015 soll es einen einheitlichen Basiswert für die Operationskosten geben, mit dem die Unterschiede dann ausgeglichen werden. Zur Entlastung der Krankenhäuser soll ab dem kommenden Jahr zudem der Sanierungsbeitrag entfallen, den die Kliniken derzeit an die Kassen entrichten müssen.

Weiteres Problem der Kliniken ist ihr Personalmangel: Schätzungen zufolge wurden in den Krankenhäusern in den vergangenen Jahren rund 40.000 Stellen abgebaut. Kürzlich hatte Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ein Sonderprogramm zur Einstellung von 21.000 neuen Pflegekräften angekündigt. Davon ist so konkret nun nicht mehr die Rede. Vielmehr soll es lediglich eine «zusätzliche Pauschale zur Stärkung der Pflege ohne bürokratischen Aufwand» geben. Dies dürfte aber wiederum die Krankenkassen-Beiträge für die Versicherten in die Höhe treiben.

Investitionen der Länder

Nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz von 1972 hat jede Klinik einen Rechtsanspruch auf staatliche Förderung für Investitionen, wenn sie in den Krankenhausplan des jeweiligen Bundeslandes aufgenommen worden ist. Neben baulichen Maßnahmen wird damit auch die Anschaffung neuer medizinischer Geräte finanziert. Das Fördervolumen variiert von Bundesland zu Bundesland. Die neuen Länder verfügen zusätzlich über einen Investitionstopf, in den die Krankenkassen einzahlen.

Die Bundesländer haben ihre Investitionen in die Kliniken in den vergangenen Jahren deutlich zurückgefahren. Stellten sie 1997 noch 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung, waren es im vergangenen Jahr nur noch 2,7 Milliarden. Nach Einschätzung von Bundesgesundheitsministerin Schmidt werden derzeit nur 40 bis 50 Prozent der tatsächlichen Investitionskosten abgedeckt. (AFP)

 
 

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