Leiden an der Wirklichkeit – von Miguel Sanches

Miguel Sanches

Das ist jetzt die Stunde, in der Angela Merkel mal sondieren könnte, was geht. Oder besser: Mit wem? Mit jedem Tag wird klarer, dass ihre Koalition ein Missverständnis ist. Merkel ist populär – Schwarz-Gelb nicht. Die Kanzlerin sollte sich 2013 in keinen Lagerwahlkampf stürzen.

Seit sie die Steuer nicht senken kann, hat die FDP Herzrasen. Alles kostet Überwindung, die Euro-Rettung, die Atomwende. Wo sich die Probleme weniger dramatisch stellen, Anti-Terror-Gesetze, Wahlrecht, beharken sich die Partner. Erledigt ist er nicht, der Koalitionsvertrag, er hat sich erledigt. Was hatte Bestand? Die Unbeständigkeit. Heute mit Verve für Atomkraft, morgen Ausstiegseuphorie.

Freilich wird die Kanzlerin nicht den Partner wechseln, nicht jetzt. In ein paar Wochen wird sie mit der FDP überlegen, was sie bis 2013 anpacken können. Man wird es nicht so nennen. Aber es läuft auf einen neuen Koalitionsvertrag hinaus. Etwas spät, um sich ehrlich zu machen.

Regieren ist eine Zumutung. Die SPD musste das Sozialsystem beschneiden und in den Krieg ziehen, die Grünen mussten die Anti-Terror-Gesetze absegnen. Statt frisches Geld locker zu machen, würden viele Christdemokraten Griechenland geordnet in die Insolvenz gehen lassen. Nun kommt der Finanzminister und erklärt, wer alles mit untergehen würde – und schon hat der Sachzwang Vorrang.

Das Leiden an der Wirklichkeit geht weiter. In Berlin bewegen sich die Abgeordneten hart an der Frustrationsgrenze, und daheim im Wahlkreis fragen die Freunde, was unterscheidet uns noch von der SPD oder von den Grünen? Den programmatischen Weltschmerz, von dem hier die Rede ist, wird Merkel nicht so intensiv spüren wie andere. Sie ist eine Tag-zu-Tag-Managerin: Hat sie ein Problem, sucht sie sich eine Lösung, zur Not auch in fremden Baukästen. Der Atomausstieg ist so ein Beispiel. Die abrupte Wende muss der Kanzlerin nicht mal schaden. Erst raubt sie den Grünen ein Mobilisierungsthema für 2013 – und danach steht der Atomausstieg nicht länger wie eine Trennwand zwischen der Union und der Öko-Partei.

Fazit: F DP und Union leiden an der Wirklichkeit. Die Kanzlerin hat von der Union offenbar einen Freifahrtschein. Die FDP aber könnte brutal unter die Räder geraten. Spätestens 2013.