Landtag streitet um Laptop und iPad

Im Bundestag erlaubt, im NRW-Landtag umstritten: Der iPad-Einsatz.                                         Foto: dapd
Im Bundestag erlaubt, im NRW-Landtag umstritten: Der iPad-Einsatz. Foto: dapd
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Im Landtag ist ein Streit über die Zulassung von Laptops und anderer Informationstechnologie im Plenarsaal ausgebrochen.

Düsseldorf. Für den Einsatz bislang verbotener Kleincomputer wie Notebook, iPad oder Smartphone sprechen sich quer durch alle Fraktionen vor allem jüngere Abgeordnete aus. Der Politikbetrieb müsse endlich im Internet-Zeitalter ankommen, fordern sie. Traditionalisten sehen indes das Hohe Haus als „Debattenort“ in Gefahr, wenn auf den Abgeordnetenpulten künftig High-Tech Platz findet.

Nun reiste das Landtagspräsidium eigens nach München, um im bayerischen Landtag Anschauungsunterricht zu nehmen. Dort gehören Laptops längst zum Landtagsalltag. Und siehe da: Die Abgeordneten-Präsenz im Plenum hat sich seither erhöht.

„Lex Laptop“ erhofft

„Ich gehöre nicht zu den An­hängern einer Technisierung der Parlamentsarbeit“, be­kennt dennoch NRW-Landtagspräsident Eckhard Uhlenberg (CDU). Angst vor einer sachfremden Nutzung der Technik durch „wild surfende Parlamentarier“ hege er dabei jedoch weniger. Es gehe vielmehr um eine kulturelle Frage. Uhlenbergs Vize Carina Gödecke (SPD) will die Vorteile eines „papierarmen Landtags“ ebenfalls sorgsam abwägen „ge­gen den Eindruck, den wir erwecken“. Schließlich sei das Abgeordnetenhaus ein „Redeparlament“ und kein Großraumbüro.

Klare Befürworterin einer „Lex Laptop“ ist hingegen FDP-Parlamentsvize Angela Freimuth. Sie habe inzwischen ihre gesamte Arbeit digitalisiert und verspreche sich sogar Qualitätsvorteile für die direkte politische Auseinandersetzung, „wenn man schnell noch einmal Zahlen oder Fakten gegenchecken kann“. In den Parlaments-Ausschüssen ist den Abgeordneten die Nutzung von Computern bereits erlaubt, wovon allerdings nur wenige Politiker Gebrauch machen.

Exkursion nach Berlin

In den kommenden Wo­chen wird das Parlamentspräsidium entscheiden, ob auch der Plenarsaal als letzte Internet-freie Zone fällt. Zuvor un­ternimmt Uhlenberg mit der Landtagsspitze noch einmal eine Exkursion nach Berlin. Im Bundestag sind seit geraumer Zeit immerhin handliche Tablet-PC wie etwas das iPad gestattet. Als im letzten Juni der FDP-Abgeordnete Jimmy Schulz ein Tabu brach und seine Rede im Plenum vom iPad ablas, entzündete sich daran eine Debatte. Sie mündete in einer Änderung der Geschäftsordnung: Kleine digitale Helfer sind nunmehr unter der Reichstagskuppel erlaubt, so­fern sie ohne klappernde Tastatur und surrenden Lüfter auskommen.

Eine Kompromisslinie auch für NRW? Eine prominente Fürsprecherin für die flachen Tablet-Computer scheint es bereits zu geben. Neulich sah man Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) im Landtag, wie sie auf der Regierungsbank ein iPad aus der Handtasche zog und rasch die Presselage studierte. Wohl auch, weil sie dezent und lautlos mit dem Finger über den kleinen Bildschirm fuhr, entging die Ministerpräsidentin einer Rüge des Sitzungsleiters.

 
 

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