Knapp am Crash vorbei

Thomas Wels

Damit wird Europa auch weiterhin leben müssen, selbst wenn es Banken und Geldhändler an den Börsen erschrecken mag: Die Gewaltenteilung in Deutschland kann auch noch so wichtige Vorhaben wie die Verabschiedung des Euro-Rettungsschirms und den Pakt zum Sparen zeitlich verzögern. Obschon eine Verzögerung brandgefährlich ist.

Die fortwährende Euro-Retterei ist längst zur Gratwanderung des Parlamentarismus geworden. Das Bundesverfassungsgericht musste ein ums andere Mal den Bundestag vor überrollender Regierungsarbeit schützen. Danke dafür, die Volksvertreter müssen Herr über deutsche Steuergelder bleiben. Ein Eklat wäre es gewesen, wenn der Bundespräsident als Verfassungsorgan der Bitte des Verfassungsgerichts (ebenfalls ein Verfassungsorgan) mit der Unterschrift zu warten nicht nachgekommen wäre. Äußerst befremdlich wäre es, wenn die Kanzlerin als Chefin des Verfassungsorgans Bundesregierung tatsächlich versucht haben sollte, Gauck zur zügigen Unterschrift zu bewegen. Sicher steht Merkel als Zuchtmeisterin Europas jetzt im Regen, da ihr zu Hause nicht gelingt, was sie anderswo einfordert. Das aber ist eine Kleinigkeit im Vergleich zu dem Preis, den unser Gemeinwesen zu zahlen hätte, wenn die Gewaltenteilung ausgehebelt würde.