Guttenberg zieht sich aus der Afghanistan-Affäre

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Berlin. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bemüht sich, alle Schuld im Afghanistan-Skandal von sich fern zu halten. Neun Berichte zum Luftangriff auf zwei Tanklaster seien ihm nicht vorgelegt worden, versicherte er. Zur Rolle seines Amtsvorgängers Jung äußerte er sich nicht.

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sind neun Berichte und Einschätzungen zum Luftangriff auf zwei Tanklaster in Afghanistan vorenthalten worden. Das erklärte der CSU-Politiker am Freitag in Berlin nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestages zu den Informationspannen. Er versicherte, er werde nach Durchsicht der Berichte zu einer Neubewertung seiner Einschätzung des Bombardements vom 4. September kommen, bat sich aber Zeit aus.

Guttenberg sichert Transparenz zu

Unmittelbar nach Amtsantritt und nach Kenntnisnahme des Isaf-Berichts über den Luftschlag, bei dem laut Nato bis zu 142 Menschen getötet wurden, hatte Guttenberg ihn als «militärisch angemessen» bezeichnet. Er versicherte erneut, größtmögliche Transparenz bei der Aufklärung des Falles herstellen zu wollen. Nötigenfalls werde er die Geheimhaltung herabstufen, damit das Parlament die Berichte zur Kenntnis nehmen und den Vorgang bewerten könne.

Die Entlassung des Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan und von Staatssekretär Peter Wichert begründete Guttenberg ausschließlich mit ihrem Verhalten ihm gegenüber. Wegen der mangelnden Information sei die Vertrauensbasis nicht mehr gegeben. Zur Amtszeit seines Vorgängers Franz Josef Jung wollte er nicht Stellung nehmen. Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Philipp Mißfelder, hatte Jung noch verteidigt.

Guttenberg dankte aber den Entlassenen nochmals für ihre langjährige Arbeit im Dienst des Ministeriums und der Bundeswehr. Sie würden am 3. Dezember mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet, kündigte er an.

Bessere Kommunikationsstrukturen gefordert

Guttenberg beauftragte nach eigenen Angaben Staatssekretär Rüdiger Wolf mit einer internen Untersuchung der Vorgänge. «Ich will die Zeit umfassend bewertet sehen bezüglich der Kommunikations- und Informationsstränge», sagte er. Es gebe dort wohl grundsätzlichen Verbesserungsbedarf. Dennoch betonte er, er habe hohes Vertrauen in die militärische Spitze der Bundeswehr. Er baue auf wechselseitiges Vertrauen und Loyalität.

Jung selbst will sich noch im Verlauf des Freitags erneut öffentlich äußern. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm bestätigte eine Erklärung noch im Tagesverlauf. Zeit und Inhalt wurden nicht genannt. Auf die Frage, ob Jung bereits seinen Rücktritt angeboten habe, sagte Wilhelm: «Warten Sie die Erklärung von Herrn Jung ab.» (ap/ddp)

 
 

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