Gesucht wird: Gaddafi – von Ralph Schulze

Ralph Schulze

Mit dem Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofes wird Libyens Diktator Gaddafi weiter in die Enge getrieben. Es gibt reichlich Hinweise dafür, dass der Despot persönlich seinen Truppen befahl, die aufständische Bevölkerung mit Folter, Entführungen, Morden und Vergewaltigungen zu terrorisieren. Eben dafür, dass Gaddafi und sein ebenfalls beschuldigter Sohn Saif al Islam keine Staatsmänner, sondern Staatsverbrecher sind. Große Auswirkungen wird dieser Beschluss zunächst wohl nicht haben. Gaddafi scheint nicht gewillt, seinen Vernichtungskrieg gegen sein Volk zu beenden. Und erst recht nicht, sich dem Tribunal und einem Prozess wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu stellen. Einen Gaddafi, der in Den Haag auf der Anklagebank sitzt, bekommt die Welt so schnell nicht zu sehen.

Doch immerhin dürfte es für Gaddafi nun etwas schwerer sein, Libyen zu verlassen. Weil er bei Einreise in jedes Land, welches den Gerichtshof anerkennt, mit Festnahme rechnen muss. Alleine das ist schon ein kleiner Erfolg, wenn man bedenkt, dass dem selbsternannten „Revolutionsführer“ aus dem Ölreich jahrelang und weltweit der rote Teppich ausgerollt worden war.