Gericht scheidet Ehepaar erstmals per Videokonferenz

Achim Beer
Sieht so der Gerichtssaal der Zukunft aus? In Erfurt wurde jetzt ein Paar geschieden, das vom Richtertisch aus gesehen 150 Kilometer weit weg war. (Symbolfoto)
Sieht so der Gerichtssaal der Zukunft aus? In Erfurt wurde jetzt ein Paar geschieden, das vom Richtertisch aus gesehen 150 Kilometer weit weg war. (Symbolfoto)
Foto: Archiv/Ulrich von Born/WAZ FotoPool
Ein Gericht in Thüringen hat erstmals ein Ehepaar geschieden, das dem Richter nur per Video zugeschaltet war. Der Richter schwärmt von mehreren Wochen Zeitersparnis bei einer Sache, die ohnehin schnell gehen soll. Ein Beteiligter berichtet allerdings, dass die Technik noch Kinderkrankheiten hat.

Erfurt/Essen. Nüchterner Abschluss einer Sache, die mal romantisch angefangen hat: Das waren Scheidungstermine an Familiengerichten wohl immer schon. In Zukunft könnte es noch nüchterner zugehen, denn ein experimentierfreudiges Gericht in Thüringen hat nun die Scheidung per Videokonferenz getestet. Erfolgreich getestet, wenn man von kleineren technischen Problemen absieht.

Sieben Jahre war das Paar verheiratet, das da am Montag im Raum 17 des Amtsgerichts Erfurt geschieden wurde, allein: Das Paar war gar nicht in Raum 17, sondern saß 150 Kilometer entfernt zusammen mit einem Wachmann der sächsischen Justiz in einem Raum des Landgerichts Leipzig. Der Richter in Erfurt, Georg von Schmettau, guckte abwechselnd in eine Kamera und auf zwei große Bildschirme und vernahm so das Paar per Videokonferenz. Das ist bei einer Scheidung, die einvernehmlich verläuft, keine lange Sache: Beide Partner müssen sich ausweisen. Beide Partner müssen bestätigen, dass sie schon ein Jahr in Trennung leben. Und beide Partner müssen erklären, dass sie die Scheidung immer noch wollen. Mehr muss ein Richter nicht wissen, auch wenn es sicher mehr zu sagen gäbe.

Wenn die Akte auf Reisen geht, dauert das Wochen

So einfach dieser Erfurter Fall in familienrechtlicher Hinsicht war, so kompliziert war er in geografischer. Das Paar hatte das Scheidungsverfahren in Erfurt eröffnet, doch später zogen beide weg. Er nach Berlin, sie nach Leipzig. So etwas mag gut sein für das Trennungsjahr, aber den Abschluss des Verfahrens zieht es gewöhnlich in die Länge. Wie es ohne Videotechnik wäre, beschrieb Richter von Schmettau im Mitteldeutschen Rundfunk: „Ich würde die Akte nach Leipzig verschicken, dort würde die Ehefrau vernommen, dann würde ich die Akte nach Berlin schicken, dort würde der Ehemann vernommen. Sie können sich vorstellen, dass da schnell pro Gericht vier Wochen hinzukommen.“

Große Zeitersparnis also, aber auf Geldersparnis darf keiner hoffen. Zumindest das betroffene Paar nicht: Auch die Video-Scheidung wurde nach der bestehenden Gebührenordnung abgerechnet, dürfte das Paar also ungefähr ein Monatsgehalt gekostet haben.

Wäre die Videotechnik schon perfekt, dann hätten sie am Montag in Erfurt wohl eine Dreierkonferenz gemacht: Der Mann in Berlin, die Frau in Leipzig, der Richter in Erfurt. Oder sogar eine Viererkonferenz, denn Bernd Steinbach hätte sich auch noch gerne zuschalten lassen. „Aber so weit ist die Technik wohl noch nicht“, sagte der Anwalt der Frau im Gespräch mit unserer Redaktion. So musste er nun doch noch von seinem Büro in Hessen nach Erfurt fahren - und wurde so Zeuge einer recht holprigen Vernehmung.

Manchmal kam die Stimme zeitverzögert an

„Erst hat es gedauert, bis die Kamera richtig eingestellt war. Dann hat die Qualität der Internetverbindung geschwankt, und manchmal kam die Stimme nur verzögert an“, berichtet Anwalt Steinbach. Er würde daher davon abraten, die neue Technik schon in komplizierteren Verfahren einzusetzen, etwa in Strafgerichtsprozessen. „Wenn man da einen Zeugen vernimmt, muss man seine Aussage ja auch bewerten, und das dürfte schwierig werden mit der Technik.“ Aber eine Tür hat der Erfurter Richter mit dem Scheidungstermin vom Montag möglicherweise aufgeschlagen. Denn Technik pflegt ja eher besser zu werden als schlechter.

Nachfrage in Düsseldorf: Ist Scheidung per Video auch an NRW-Gerichten möglich? Die Antwort ist ja: Die Technik sei an zahlreichen Gerichtsstandorten vorhanden, sagt der Sprecher des Justizministeriums. Ob sie auch in einem Scheidungsverfahren eingesetzt wird, müsse das Gericht jedoch im Einzelfall entscheiden. Und noch eine Voraussetzung gebe es natürlich: Dass die Videotechnik, die NRW benutzt, auch kompatibel ist mit den Systemen anderer Bundesländer. Auch das muss offenbar im Einzelfall geprüft werden.