Falsche Zeit, schlechter Stil – Von Thomas Wels

Thomas Wels

Die Schuldenkrise hat in Euro-Land bereits zu Regierungswechseln in Italien, Irland, Spanien, Griechenland und Portugal geführt. Deutschland und Frankreich bereiten zur Stunde weitreichende Änderungen der EU-Verträge vor, inklusive automatischer Strafaktionen für Schuldensünder und einer Schuldenbremse. Man kann völlig zu Recht kritisieren, dass diese Schritte hätten viel früher erfolgen müssen.

Nur: Warum kommt ausgerechnet jetzt, wenige Tage vor dem entscheidenden EU-Gipfel, der US-Ratingriese Standard & Poor’s mit seiner Herabstufungsandrohung um die Ecke? Die Pannenagentur S&P hatte jüngst aus Versehen Frankreichs Kreditwürdigkeit herabgestuft und setzt sich nun einmal mehr dem Verdacht aus, Politik zu machen.

Zeitpunkt und Stil dieser Aktion sind durchaus kritikwürdig. Die Politik sollte sich aber davor hüten, nun wieder in das Lamento über die ach so grausamen Finanzinspektoren zu verfallen. Denn der Befund einer verantwortungslosen Schuldenpolitik bleibt richtig. Und man kann durchaus die Frage stellen, ob die Regierungen so weit gekommen wären ohne den Druck der Finanzmärkte.