Essener Stadtrat beschließt „Bräunungssteuer“

DerWesten
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Essen. Die Stadt Essen zapft bald eine neue Einnahme-Quelle an: Der Stadtrat hat die umstrittene „Bräunungssteuer“ beschlossen. Sie soll jährlich rund 150.000 Euro zusätzlich in die Stadt-Kasse spülen.

Der Essener Stadtrat hat am Mittwoch die Einführung der umstrittenen Vergnügungssteuer für Solarien beschlossen. 41 der anwesenden 77 Mitglieder stimmten für die Vorlage, 37 dagegen, wie der Pressesprecher der Stadt am Mittwoch sagte. Wann die Steuer in Kraft tritt, ist noch unklar. Da es sich um die erste Steuer dieser Art in NRW handelt, benötigt die Stadt zuerst die Zustimmung vom Innen- und vom Finanzministerium. Der Sprecher schätzt, dass die Steuer frühestens im Februar nächsten Jahres in Kraft treten wird.

Bundesweit einmalig

Essen plant Solariensteuer
Essen plant Solariensteuer
MPG

Die Stadt erhofft sich dadurch nach eigenen Angaben Mehreinnahmen von rund 150.000 Euro jährlich. Es ist bundesweit erste „Bräunungssteuer“. Besitzer von gewerblich betriebenen Solarien, Sonnenbänken und ähnlichem sollen monatlich 20 Euro pro Gerät an die Stadt zahlen. Offiziell geht es dem Rat auch um die Gesundheit seine Bürger. „Neben der Einnahmeerzielung hat diese Steuer jedoch auch den Zweck, aus Gründen der Volksgesundheit die Anzahl der in Essen betriebenen Geräte zu begrenzen“, heißt es in der beschlossenen Vorlage.

Die „Bräunungssteuer“ war auf Kritik gestoßen. Der Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen (BdS) hatte sich am Dienstag gegen die Steuer ausgesprochen. „Bei einem voraussichtlichen Aufkommen von 150.000 Euro pro Jahr trägt die neue Steuer nur unwesentlich zur Haushaltskonsolidierung bei“, hieß es. Der Photomed Bundesfachverband Solarien und Besonnung hatte angekündigt, Klage einzureichen, wenn die Steuer beschlossen wird. (dapd)