Asylbewerber dürfen sich in NRW frei bewegen

DerWesten

Düsseldorf. Die Residenzpflicht für Asylbewerber ist in Nordrhein-Westfalen abgeschafft worden. Nach Beschluss der rot-grünen Landesregierung dürfen sich Asylbewerber jetzt frei im Land bewegen.

Die sogenannte Residenzpflicht für Asylbewerber ist in Nordrhein-Westfalen abgeschafft worden. Diesen Beschluss fasste am Dienstag die rot-grüne Landesregierung in Düsseldorf. Danach dürfen sich Asylbewerber „vorübergehend generell erlaubnisfrei im gesamten Landesgebiet aufhalten“.

„Damit nutzen wir landesrechtliche Spielräume im Sinne der Menschen und im Sinne eines modernen und aufgeschlossenen Aufenthaltsrechts“, sagte Innenminister Ralf Jäger (SPD). Bisher durften sich Asylbewerber nur im Gebiet des Regierungsbezirks ihres jeweiligen Wohnsitzes aufhalten. In NRW gibt es die fünf Regierungsbezirke Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln und Münster.

Pflege sozialer Kontakte

Die bisherige Vorschrift hatte nach Angaben der rot-grünen Regierung „nicht selten zu sozialer Isolation“ der Asylbewerber geführt. So könne es „beispielsweise zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, zur Pflege sozialer Kontakte oder zur Teilnahme an kulturellen oder sportlichen Aktivitäten wichtig für die Betroffenen sein, regelmäßig den Regierungsbezirk zu verlassen“, sagte Jäger.

Der Innenminister verwies auf den Fall eines fußballbegeisterten 13-jährigen iranischen Flüchtlingsjungen. Ihm war laut Jäger eine Fahrt zum Bundesliga-Spiel zwischen Borussia Dortmund und Bayern München in Dortmund verweigert worden, weil er im Regierungsbezirk Düsseldorf wohnte. (dapd)