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Naturschützer scheitern mit Klage gegen die Waldschlößchenbrücke

16.12.2011 | 13:06 Uhr

Bautzen (dapd). Drei Naturschutzverbände sind mit ihren Berufungen im Prozess um die Dresdner Waldschlößchenbrücke erfolglos geblieben. Der 5. Senat des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Bautzen war der Auffassung, dass ihre Einwände gegen die Planfeststellungsbeschlüsse zum Bau der Brücke nicht durchgreifen, wie das Gericht am Freitag mitteile. Auch habe der Senat keine Veranlassung zu weiteren Beweiserhebungen gesehen.

Das OVG lehnte es außerdem ab, einzelne naturschutzrechtliche Fragen dem Europäischen Gerichtshof vorzulegen, wie es weiter hieß. Das sei von den Klägern angeregt worden. Nach Ansicht der Naturschutzverbände waren bei der Planung der Brücke gravierende Fehler zulasten der Umwelt begangen worden. In erster Instanz war die Klage der Grünen Liga Sachsen, des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) und des Naturschutzbundes Deutschland (NABU) bereits 2008 vom Verwaltungsgericht Dresden abgewiesen worden.

In den vergangenen Wochen hatte das OVG nach eigenen Angaben an neun Verhandlungstagen 16 Sachverständige und Zeugen angehört, vor allem zu Fragen des Natur- und Artenschutzes sowie einer Tunnelalternative. Zu klären war, ob die Vereinbarkeit des Baus mit der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie der EU ausreichend geprüft worden war. Dabei ging es unter anderem um Auswirkungen auf gefährdete Tierarten wie die Fledermausart Kleine Hufeisennase. Dem Berufungsverfahren lagen nach Gerichtsangaben rund 8.500 Seiten Gerichtsakten zugrunde.

Wegen "grundsätzlicher Bedeutung" einiger angesprochener Fragen sei die Revision an das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zugelassen worden, hieß es weiter. Für eine schriftliche Urteilsbegründung würden aufgrund des "sehr umfangreichen Prozessstoffes" noch einige Wochen benötigt. Die Revision könne binnen eines Monats nach Zustellung des vollständigen Urteils eingelegt werden.

Die Waldschlößchenbrücke im Dresdner Elbtal ist inzwischen weitgehend fertiggestellt und soll 2012 übergeben werden. Ihretwegen hatte die UNESCO Dresden 2009 den Welterbetitel für das Elbtal aberkannt. Gegner hatten vergeblich für einen Tunnel als Alternative geworben.

(Aktenzeichen 5 A 195/09)

dapd

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