Winterreifen-Pflicht kommt erst Ende November

Foto: dapd

Berlin.. Die Einführung der Winterreifen-Pflicht für Autofahrer verzögert sich bis Ende November. Die geplante Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) steht am 26. November im Bundesrat auf der Tagesordnung.

Dies teilte eine Bundesrats-Sprecherin am Donnerstag in Berlin mit. In seiner Sitzung am Freitag wird die Länderkammer demnach noch nicht über die neue Regelung entscheiden.

Die Verkehrsminister von Bund und Ländern hatten sich kürzlich auf die Einführung einer Winterreifen-Pflicht verständigt. Ein Gericht hatte die bisherige rechtliche Regelung in der StVO im Sommer für zu vage und damit für verfassungswidrig befunden. Dadurch drohten Bußgelder für Autofahrten im Winter mit Sommerreifen juristisch angreifbar zu werden.

Künftig soll genau geregelt werden, welche Reifen bei welchen Straßenverhältnissen aufgezogen sein müssen. Bisher fordert die StVO nur eine „geeignete Bereifung“ und eine an die Wetterverhältnisse angepasste Ausrüstung. Auch soll in der StVO erstmals das Wort Winterreifen auftauchen und klar festgelegt werden, was darunter zu verstehen ist. (afp)

 

EURE FAVORITEN