Seit drei Wochen tobt der Ukraine-Krieg. Bisher brachten die Vermittlungsbemühungen um einen Waffenstillstand keinen Erfolg.
Neue Informationen aus der Ukraine, Russland, von den Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Wladimir Putin, von der NATO und der Reaktion der Bundesregierung zum Ukraine-Krieg liest du hier im News-Blog.
News-Blog zum Ukraine-Krieg
+++ Zum Aktualisieren HIER klicken +++
17. März 2022
13 Uhr: Ex-Außenminister Joschka Fischer hält Angst vor Atombomben für berechtigt – „Hat nichts mit Feigheit zu tun“
Der ehemalige Bundesaußenminister Joschka Fischer unterstützt im Ukraine-Krieg die Haltung der Nato mit „Entschlossenheit plus Vorsicht“ zu reagieren. Die Angst vor einem Dritten Weltkrieg mit Atombomben sei berechtigt, sagte der ehemalige Vizekanzler der Deutschen Presse-Agentur. „Sowohl die amerikanische Seite als auch die Nato und die EU wie auch die Bundesregierung und die französische Regierung wissen, dass Vorsicht nichts mit Feigheit zu tun hat, sondern dass man gut beraten ist, jeden Schritt vorsichtig abzuwägen.“
Putin strebt nach Einschätzung des 73-Jährigen eine hegemoniale Rolle in Europa an. „Er will die ganze Ukraine, weil das in seinem Weltbild die Voraussetzung für die Wiedergewinnung der russischen Hegemonie in Osteuropa ist. Und das ist wiederum die Voraussetzung für weitere Ambitionen.“ Russland sei eine revisionistische Macht, die die bestehende Ordnung unter Einsatz von militärischer Gewalt zu ihren Gunsten verändern wolle.
+++ Wladimir Putin immer verbohrter: Seine neue TV-Ansprache muss den Westen alarmieren +++
Durch den Angriff auf die Ukraine hätten die Europäer auf einen Schlag realisiert, dass sie alle bedroht seien. „Und das hat nicht nur die politische Elite begriffen, das haben vor allem auch die Völker begriffen“, hob Fischer hervor. „Das ist eine sehr wichtige Erfahrung!“
Vehement verteidigte Fischer die Nato-Osterweiterung. „Die Nato-Osterweiterung fand doch nicht statt, um Russland einzukreisen“, sagte er. „Man kann ein Land mit elf Zeitzonen nicht einkreisen. Sondern die Nato-Osterweiterung fand statt, weil die Nachbarländer Russlands Russland nicht getraut haben.“
+++ Ukraine-Krieg: Nach Selenskyj-Rede blamiert sich der Bundestag – „Beschämend“ +++
12.30 Uhr: Verheerende Lage in Mariupol – 80 bis 90 Prozent der Gebäude bombardiert
Der stellvertretende Bürgermeister von Mariupol hat von katastrophalen Zuständen in der seit vielen Tagen von Russland belagerten ukrainischen Hafenstadt berichtet. Besonders dramatisch sei die mangelnde Wasserversorgung, sagte Serhij Orlow dem Magazin „Forbes Ukraine“.
„Ein kleiner Teil der Menschen kann privat Wasser aus Brunnen entnehmen“, sagte er in dem Interview, das ukrainische Medien am Donnerstag aufgriffen. Da die Heizungen ohnehin nicht mehr funktionierten, entnähmen manche Wasser aus den Heizungsrohren, um es zu trinken. „Manche sagen auch, dass sie es aus Pfützen nehmen. Als es Schnee gab, haben sie den geschmolzen.“
Orlow sagte weiterhin, dass 80 bis 90 Prozent der Gebäude in Mariupol bombardiert worden seien. „Kein einziges Gebäude ist unbeschädigt.“ Er warf den Russen vor, gezielt Zivilisten zu attackieren, um so eine Kapitulation der Stadt zu erzwingen.
Für besonderes Entsetzen sorgte am Mittwochabend der Bericht über die Bombardierung eines Theaters, in dem Hunderte Zivilisten Zuflucht gesucht haben sollen.
12.10 Uhr: Vier SPD-Verbände beantragen Parteiausschluss von Altkanzler Gerhard Schröder
Vier SPD-Verbände haben ein Verfahren zum Parteiausschluss von Altkanzler Gerhard Schröder beantragt. Dabei handele es sich um Anträge der Sozialdemokraten in Heidelberg, im Rhein-Pfalz-Kreis, in Leipzig Ost/Nordost sowie in Essen-Frohnhausen/Altendorf, sagte der Geschäftsführer des zuständigen SPD-Bezirks Hannover, Christoph Matterne, am Donnerstag. Einige weitere Anträge seien aus formalen Gründen nicht gültig gewesen, sagte Matterne der Deutschen Presse-Agentur.
Dem Zeitungsbericht zufolge können sich Schröder und die Schiedskommission des SPD-Bezirks Hannover jetzt auf eine mündliche Verhandlung oder ein schriftliches Verfahren einigen. „Schröder kann sich jetzt äußern“, sagte der Vorsitzende der Kommission, Heiger Scholz, der auch den Corona-Krisenstab Niedersachsens leitet. Ob und wie Schröder das tut, müsse man abwarten. Ebenfalls zur Schiedskommission, die in der Sache zur Verschwiegenheit verpflichtet ist, zählt Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé.
6.50 Uhr: „Russische Wirtschaft steuert auf Kollaps zu“ – ARD-Börsenexpertin sagt, was jetzt passieren muss
In der ARD-Talkshow von Sandra Maischberger erklärte ARD-Börsenexpertin Anja Kohl, dass Putins Wirschaftssystem unmittelbar vor dem Zusammenbruch stehe. Kohl wörtlich: „Die russische Wirtschaft steuert auf ihren Kollaps zu. Es ist nur noch eine Frage, wann es passiert.“
Nur noch mit den Einnahmen von Gas und Öl könne Russland seine Kriegswirtschaft, aber auch sonstige Importe finanzieren. „Russland ist ein Land, das so gut wie alle Waren und Güter importieren muss. Die meisten Länder exportieren aber schon nichts mehr nach Russland, wegen der Sanktionen. Das heißt: Russland hat Probleme, das alles zu bekommen. Es ist der Anfang vom Ende von Putin. Es ist nur die Frage, wann es passiert“, so Kohl´
Weil nur noch Gas und Öl die russische Wirtschaft noch am Leben halte, bezeichnete es Kohl als Fehler, dass die Bundesregierung und die EU nicht ebenso wie die USA wenigstens auf Öl-Importe verzichte.
„Dreiviertel aller Einnahmen generiert Russland aus dem Öl, nicht aus dem Gas. 500 Millionen pro Woche.“ Öl sei aber ersetzbar, andere Länder könnten stattdessen mehr liefern. Das „können die Saudis, die Emirate, Venezuela, Iran“ sein, zählte Kohl auf. Zudem habe die Welt Notreserven von 1,4 Milliarden Fass, um den Frühling und Sommer auch ohne russisches Öl zu überstehen.
16. März 2022
21.29 Uhr: Biden nennt Putin „Kriegsverbrecher“
Deutliche Worte von US-Präsident Joe Biden. Er hat Russlands Präsident Wladimir Putin angesichts des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine als „Kriegsverbrecher“ bezeichnet. „Ich glaube, er ist ein Kriegsverbrecher“, sagte Biden am Mittwoch in Washington auf die Frage einer Reporterin, ob Biden Putin für einen Kriegsverbrecher halte. Es ist das erste Mal, dass Biden öffentlich so deutlich Worte für Putin findet.
Kurz zuvor hatte die Reporterin gefragt, ob Biden bereit sei, Putin als „Kriegsverbrecher“ zu bezeichnen. Darauf hatte der US-Präsident „nein“ geantwortet. Wenige Sekunden später kam Biden aber noch einmal auf die Journalistin zu, die daraufhin noch einmal fragte. Es war unklar, ob Biden die Frage beim ersten Mal nicht richtig verstanden hatte.
Die US-Regierung hatte zuvor immer betont, dass sie mögliche Kriegsverbrechen der russischen Seite in der Ukraine dokumentiere. Dabei hatte sie es aber stets vermieden, direkt von russischen Kriegsverbrechen zu sprechen und auf rechtliche Fragen verwiesen. Auf die Frage, warum Biden nun seine Wortwahl geändert habe, sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki: „Er sprach aus seinem Herzen und basierend auf dem, was er im Fernsehen gesehen hat – nämlich die barbarischen Handlungen eines brutalen Diktators durch seine Invasion eines fremden Landes.“
Auch zuvor hatte Biden immer wieder deutliche Worte für Putin gefunden. Erst wenige Stunden zuvor hatte er Putin „Gräueltaten“ bei dem von ihm befohlenen Angriffskrieg auf die Ukraine vorgeworfen. „Putin richtet in der Ukraine entsetzliche, entsetzliche Verwüstungen und Schrecken an und bombardiert Wohnhäuser, Entbindungsstationen und Krankenhäuser“, sagte Biden er in einer Ansprache. Darin versprach er der Ukraine auch weitere Waffenlieferungen – darunter Flugabwehrraketen, Drohnen und Panzerabwehrwaffen.
18.55 Uhr: Angriff auf Theater – „entsetzliches Kriegsverbrechen“
Russische Einheiten haben nach ukrainischen Angaben ein Theater in der südostukrainischen Hafenstadt Mariupol bombardiert, in dem sich Hunderte Menschen aufgehalten haben sollen. Angaben zu möglichen Opfern lagen zunächst nicht vor.
„Ein weiteres entsetzliches Kriegsverbrechen in Mariupol“, twitterte Außenminister Dmytro Kuleba am Mittwoch. „Heftiger russischer Angriff auf das Drama-Theater, wo sich Hunderte unschuldiger Zivilisten versteckt haben.“ Das Gebäude sei vollständig zerstört. „Die Russen müssen gewusst haben, dass dies ein ziviler Unterschlupf war.“ Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.
„Es ist noch immer unmöglich, das Ausmaß dieser furchtbaren und unmenschlichen Tat zu erfassen“, teilte die Stadtverwaltung bei Telegram mit. Der zentrale Bau und der Eingang zum Schutzkeller in dem Gebäude seien zerstört worden.
Mariupol ist seit Wochen von russischen Truppen eingeschlossen und wird von mehreren Seiten aus beschossen. Hunderttausende Menschen sollen unter katastrophalen Bedingungen in der Stadt am Asowschen Meer eingeschlossen sein.
Mittlerweile streiten sich russische und ukrainische Kräfte, wer tatsächlich für den Angriff auf das Theater verantwortlich ist.
16.50 Uhr: Internationaler Gerichtshof gibt Klage der Ukraine statt
Der Internationale Gerichtshof hat angeordnet, dass Russland sofort die militärische Gewalt in der Ukraine beenden muss. Das höchste Gericht der Vereinten Nationen gab am Mittwoch in Den Haag einer Klage der Ukraine gegen Russland statt. Russland selbst blieb der Verlesung der Entscheidung im Friedenspalast fern. Die Gewalt müsse sofort enden, sagte die Präsidentin des Gerichtes, Joan Donoghue. Dieser Einsatz führe zu unzähligen Toten und Verletzten.
Die Entscheidung des Gerichtshofes ist das erste Urteil eines internationales Gerichtes nach der Invasion Russlands vor knapp drei Wochen. Die Ukraine hatte das Dringlichkeitsverfahren angestrengt und Sofortmaßnahmen gegen Russland gefordert. Der Klage gab das Gericht nun statt.
Das Urteil ist zwar bindend. Doch Experten bezweifeln, dass Moskau sich an eine Anordnung halten wird. Auch die Anhörung am 7. März hatte Russland bereits boykottiert. Das Gericht besitzt keine Machtmittel, um einen unterlegenen Staat zu zwingen, ein Urteil umzusetzen. Das Urteil kann aber internationale Signalwirkung haben und den Druck auf Moskau erhöhen.
Grundlage der Klage ist die Völkermord-Konvention von 1948. Die Ukraine wirft Russland vor, die Konvention als Rechtfertigung für den Krieg zu missbrauchen. Präsident Wladimir Putin hatte erklärt, dass Russen in der Ostukraine vor einem Völkermord geschützt werden müssten – hatte aber keine Beweise vorgelegt.
Es ist nur eine vorläufige Entscheidung. In der Grundsache wird erst nach dem Hauptverfahren geurteilt, das kann Jahre dauern.
13.45 Uhr: ZDF deckt Verbrechen der russischen Armee auf – Video zeigt furchtbaren Mord
Es ist eine schockierende Aufnahme, die zeigt, dass Putins Behauptung, seine Armee befreie ukrainische Zivilbevölkerung mit einer „Spezialoperation“ vom Faschismus, eine Lüge ist. Auf einem Video, aufgenommen von einer Drohne eines freiwilligen Kämpfers der ukrainischen Armee, ist ein Mord zu sehen. Ein Zivilist wurde von russischen Soldaten erschossen. Einfach so! Das Videomaterial strahlte die ZDF-Sendung „Frontal21“ am Dienstagabend aus.
Die Aufnahme entstand wenige Kilometer westlich von Kiew, auf der Schnellstraße E40. Am 7. März gegen 14 Uhr wendeten hier mehrere Autofahrer wieder, als sie die russische Panzerstellung am Straßenrand bermerkten. Sie waren eigentlich unterwegs Richtung Innenstadt, wollten dann aber lieber doch umdrehen. Einer der Fahrer stieg aus einem nicht ersichtlichen Grund aber rund 200 Meter entfernt von den russischen Soldaten aus seinem Auto aus – mit erhobenen Händen. Direkt wurde er in diesem Moment erschossen.
+++ Wladimir Putin: Wenn du DAS machst, schadest du ihm direkt +++
Reporter Arndt Ginzel analysiert für „Frontal21“ die Szene: „Offenbar handelt es sich dabei um ein Kriegsverbrechen. Es ist ein Zivilist erschossen worden, und seine Frau und möglicherweise seine Tochter oder sein Sohn – man sieht es nicht so richtig auf dem Video, welches Geschlecht – wurden dann von russischen Soldaten weggeführt.“
Zuletzt sieht man auf der Aufnahme noch, wie die Leiche des Erschossenen von Soldaten an den Straßenrand gezerrt wurde.
+++ Ukraine-Krieg: BMW zu Kampffahrzeug umgebaut – das Heck ist ein Albtraum für die Russen +++
10.20 Uhr: Ukraine enttäuscht von Altkanzler Schröder – „Trauerspiel“
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat die Vermittlungsbemühungen von Altkanzler Gerhard Schröder für gescheitert erklärt. „Die Sache ist für uns endgültig erledigt“, sagte Melnyk der Deutschen Presse-Agentur. „Für die Ukraine machen weitere Gespräche Schröders gar keinen Sinn. Es ist schon traurig zu beobachten, wie die ganze Sache schief gelaufen ist.“
Melnyk betonte, dass die Initiative für die Vermittlungsgespräche vom Altkanzler ausgegangen sei. „Es gab schon gewisse Hoffnung auf Resultate, sonst hätte sich keiner in der Ukraine bereit erklärt, ihm Gehör zu schenken“, sagte er. Am Sonntagnachmittag sei ein ukrainischer Mittelsmann dann von Schröder persönlich über den Verlauf der Gespräche in Moskau informiert worden.
„Die Ergebnisse waren aber absolut nutzlos. Es wurde gar nichts Neues berichtet, was wir nicht schon aus unseren eigenen Gesprächen mit der russischen Seite gewusst hätten“, bedauerte Melnyk. Der Botschafter sprach von einem „Trauerspiel“.
8.05 Uhr: Entlarvt diese Aufnahme Putins wahre Absichten in der Ukraine?
Offenbart eine Aufnahme aus der von russischen Truppen eroberten Stadt Melitopol die wahren Absichten von Wladimir Putin in der Ukraine? Diese Vermutung äußerte nun Journalist und Osteuropa-Experte Thomas Dudek. Er teilte auf Twitter einen Handyclip, in dem zu sehen sein soll, wie russische Soldaten an einem öffentlichen Platz mit einer großen Fahnenstange Melitopol die Flagge der Ukraine herunterholen. Auch den „letzten Naiven im Westen“ müsse angesichts dieser Bilder klar werden, dass es Putin um die Zerstörung der Ukraine gehe, so Dudek.
+++ Armin Laschet kriegt einen dicken Hals: „Drehen jetzt alle durch?“ +++
In Melitopol, einer Stadt mit rund 150.000 Einwohnern im Süden der Ukraine, hat Russland den bisherigen Bürgermeister Iwan Fedorow verschwinden lassen und stattdessen die moskautreue Statthalterin Halyna Daniltschenko ins Amt gesetzt.
Fedorow ist offenbar mit einer Maske vermummt verschleppt worden, nachdem er sich weigerte, „mit dem Feind zu kooperieren“, teilte das ukrainische Parlament über Twitter mit. Eine Überwachungskamera soll seine Abführung durch russische Soldaten gefilmt haben. Seine Nachfolgerin Daniltschenko rief die Bevölkerung auf, sich an „die neue Realität“ anzupassen. Das Vorgehen Russlands in Melitopol, mit dem gewaltsamen Austausch der politischen Führung, könnte eine Blaupause für das ganze Land werden.
7.40 Uhr: Evangelikale US-Christen rechnen wegen Ukraine-Krieg mit Weltuntergang
Der Ukraine-Krieg hat in einigen evangelikal und pfingstkirchlich orientierten Kreisen in den USA Spekulationen über eine nahe „Endzeit“ mit Jesu Wiederkunft belebt. Die russische Invasion habe möglicherweise „biblische Bedeutung“, heißt es auf der Webseite „prophecynewswatch.com“, die sich mit der Apokalypse befasst. Unter Berufung auf das Buch der Offenbarung, dem letzten Buch der Bibel, und auf das Buch Hesekiel, bringen manche Endzeitprognosen Kriege in Zusammenhang mit der Apokalypse.
Pastor Greg Laurie von der Megakirche Harvest Christian Fellowship in Kalifornien warnt in einem Facebook-Video, man lebe in den „letzten Tagen“. Biblische Prophezeiungen von Kriegen und einer aggressiven Nation aus dem Norden erfüllten sich. Zur Endzeit gehörten auch Plagen, und die Corona-Pandemie mache diese Vorhersagen wahr.
+++ Ukraine-Krieg: Bester Scharfschütze der Welt kämpft jetzt gegen Putin +++
Prediger Benny Hinn mutmaßt, der russische Angriff beschleunige das prophezeite Ende der Welt. Großes Aufsehen erregte Fernsehevangelist Pat Robertson, ein ehemaliger republikanischer Präsidentschaftsanwärter, mit der These, Gott habe den russischen Präsidenten Wladimir Putin zum Angriff auf die Ukraine bewegt.