Zugluft in die SPD
15.11.2009 | 17:26 Uhr 2009-11-15T17:26:00+0100Wer jahrelang miterlebt hat, wie oft, wie begeistert und wie hoffnungsvoll die SPD ihre Führung ausgetauscht und neu gestartet ist, hat seine Unschuld verloren.
Nun also: Sigmar Gabriel. Sein Einstand auf dem SPD-Parteitag war tadellos. Das gilt für Analyse, Auftritt, Gesten. Vielleicht verleiht er der SPD Flügel.
Ein wichtiger Gabriel-Satz wird leicht überhört: „Auf euch kommt viel Arbeit zu.” Über Wohl und Wehe der SPD als Partei wird nicht nur in Berlin entschieden, sondern vor Ort. Die SPD hat für Außenstehende, für junge Leute zumal, bisweilen die Anmutung eines Röhrenradios im Internet-Zeitalter. Wenn es stimmt, was Eppler über die Zeit nach dem Godesberger Programm gesagt hat - „wir haben die Fenster geöffnet” -, drängt sich 50 Jahre später eine Lehre auf: Zugluft kann nicht schaden.
Ob die SPD den Anschluss findet, hängt davon ab, ob sie die soziale Gerechtigkeit neu und glaubwürdig definiert. Ob sie als Opposition Tritt fasst, hängt von den Personen ab. Man ahnt die Differenzen, die Gabriel, Generalsekretärin Nahles und Fraktionschef Steinmeier haben werden. Die Frage ist nicht, ob sie sich in die Quere kommen, sondern ob sie das Beste daraus machen.
Welch eine Ironie: Beide Seiten, SPD auf der einen, Union und FDP auf der anderen, wollen vor der NRW-Wahl nicht Farbe bekennen. Schwarz-Gelb schiebt soziale Grausamkeiten auf und die SPD ihr Konzept einer Steuerreform. Wobei: Die inneren Widersprüche der Union sind gewaltig. Nach der großen Koalition wird Angela Merkel parteiintern eine viel größere Integrationsleistung abverlangt werden. Und die SPD wird sich in der Konkurrenz zur Merkel-CDU definieren.
Die Mai-Wahl kommt als Test zu früh. Indirekt hat Gabriel ein NRW-Dilemma ausgesprochen: Auf die Linkspartei kann man nicht aufbauen, die Grünen sind keine sichere Bank mehr. Hinter „Godesberg” steckte damals ein Angebot an die FDP. Auch heute muss sich die SPD aufmachen, Partner zu suchen.

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