Von der Leyen will Fahrtenbuch nicht zeigen

Bonn/Berlin. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) verweigert der Zeitschrift „Stern” laut aktueller Ausgabe einen Einblick in ihre Fahrtenbücher. Im Ministerium versteht man die Aufregung nicht. Das sei kalter Kaffe, der aus gegebenem Anlass aufgewärmt werde.

Bonn/Berlin. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) verweigert der Zeitschrift „Stern” einen Einblick in ihre Fahrtenbücher, berichtet das Magazin in seiner aktuellen Ausgabe. Im Ministerium versteht man die Aufregung nicht. „Das ist kalter Kaffee, der aus gegebenem Anlass wieder aufgewärmt wird”, sagt ein Sprecher auf Anfrage der WR.

Bereits im Januar dieses Jahres hatte der „Stern” in seiner Online-Ausgabe berichtet, von der Leyen nutze die Dienste zweier am Zweitsitz des Ministeriums in Bonn stationierter Fahrer, um zwischen ihrem Wohnort bei Hannover und dem Berliner Sitz des Ministeriums zu pendeln, anstatt den Zug zu benutzen. Dadurch entstünden eine Vielzahl von Leerfahrten, die den Steuerzahler teuer zu stehen kommen würden.

Zeitschrift beschwerte sich bei Datenschutzbehörde

Eine Anfrage des „Stern”, Einblick in die Fahrtenbücher der Ministerin nehmen zu dürfen, lehnte das Ministerium damals ab. Das Magazin beschwerte sich daraufhin bei der Behörde des Bundesbeauftragten für den Datenschutz, Peter Schaar. Das Ministerium sei seiner Informationspflicht nach dem Informationsfreiheitsgesetz nicht nachgekommen, argumentierten die Journalisten. Schaars Behörde bat das Ministerium daraufhin um Stellungnahme.

Sowohl der Datenschutzbeauftragte als auch das Familienministerium bestätigten den Sachverhalt auf Anfrage. „Wir sehen in den Fahrten kein Problem”, heißt es dazu aus dem Berliner Ministerium. Man bleibe bei der Einschätzung, vertrauliche Inhalte nicht preisgeben zu wollen. Da das Fahrtenbuch in zahlreichen Punkten mit dem Terminkalender der Ministerin übereinstimme, seien auch private Schlussfolgerungen daraus möglich, so Sprecher Hanno Schäfer. Beim Datenschutzbeauftragten in Bonn sieht man das anders: „Wir haben dem Ministerium signalisiert, dass wir anderer Auffassung sind”, sagt Dietmar Müller, Sprecher von Peter Schaar. Vertrauliche Informationen könnten beispielsweise geschwärzt werden.

Dem „Stern” bleibt jetzt nur der Rechtsweg, um seiner Forderung Nachdruck zu verleihen. Laut Familienministerium habe das Magazin aber mittlerweile eine Einspruchsfrist verstreichen lassen.

Sven Frohwein