SPD-Basis murrt nach Wahldebakel

Im Westen. Die Basis der SPD reagiert geschockt und dennoch gefasst auf das sozialdemokratische Wahldebakel vom Sonntag. Die Menschen in den Ortsvereinen und Unterbezirken sehen den Kurs der Bundes-SPD durchaus kritisch.

Trotzdem halten sie ihr und dem Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier die Stange. Kritisiert werden vor allem Überlegungen, dem angeschlagenen Warenhaus-Konzern Arcandor Staatshilfen zukommen zu lassen.

„Wir haben die Kommunalwahl noch nicht verloren”, bringt es Franz-Josef Drabig, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Dortmund, auf den Punkt. Er verspricht, dass sich die Basis in den Wahlkampf zur anstehenden Kommunal- und Bundestagswahl richtig reinhängt: „50 Prozent mehr sind drin.” Für den kommenden Wahlkampf wirbt Drabig für eine klare Aussage („Was würden wir tun, wenn wir das Sagen hätten?”). Weg von den umstrittenen SPD–Plakaten zur Europawahl, die mit Haifischen und Föhnen den politischen Gegner tadelten.

In den Ortsvereinen in Dortmund ist die Stimmung ähnlich, dem Vorsitzenden des Stadtteils Wellinghofen, Heinz-Peter Pfeiffer, sind die Haifisch-Plakate negativ aufgefallen: „Das war mal 'ne andere Art. Aber gut, dass wenigstens drüber geredet wurde.” Ihm missfallen auch die Arcandor-Überlegungen von Teilen der Bundes-SPD.

„Wenn die SPD etwas kann, dann Wahlkampf”

Bei Karstadt & Co. seien nun „die Anteilseigner gefragt, die über Jahrzehnte damit reich geworden sind”. Genau so sieht das auch Wolfgang Meißner, Ortsvereinsvorsitzender von Dortmund-Aplerbeck: „Man kann ja nicht die ganze Republik aufkaufen.” Im Fall Opel sei das anders gewesen, bei Arcandor sei das Eigenverschulden der Unternehmer offensichtlich.

Ähnlich ist nicht nur die Haltung zum Thema Arcandor bei den Dortmunder Ortsvereinen. Ähnlich ist auch die Stimmungslage der Sozialdemokraten nach der Europawahl. „Die war am Wahlabend nicht so gut”, umschreibt Pfeiffer es vorsichtig.

Dirk Wiese, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Hochsauerland, sieht die Basis nach diesem Ergebnis in der Pflicht: „Wir müssen jetzt mit den Leuten ins Gespräch kommen und mit Schwung in die Kommunalwahl gehen.” Das könne die Basis leisten, gleichzeitig müsse an der Spitze der Kurs jetzt „knallhart durchgezogen” werden. „Steinmeier ist die richtige Lösung, die starke Personalie, die unsere Partei braucht”, sagt Wiese, der auch für die Bundestagswahl die Hoffnung auf einen deutlich besseres Ergebnis nicht aufgegeben hat. Wiese: „Wenn die SPD etwas gut kann, dann ist es Wahlkampf.”

Einige Ortsvereine sehen die EU-Wahl sogar als Erfolg an, konnten sie doch Stimmen dazu gewinnen. Wie zum Beispiel Thomas Wette, Vorsitzender aus dem sauerländischen Neuenrade. Aus seiner Sicht sollten die Sozialdemokraten Probleme in den Mittelpunkt des Wahlkampfs stellen, die die Leute wirklich beschäftigen: „Hier im Märkischen Kreis gibt es viele Unternehmen mit Kurzarbeit.” Auch im Unterbezirk Siegen-Wittgenstein ist von einer Depression keine Spur: „Bei uns ist die Stimmung gut, wir haben über 2000 Stimmen dazu gewonnen”, freut sich Willi Brase, Unterbezirks-Vorsitzender. „Jetzt müssen wir unser Wahlprogramm schärfen”, gibt er den Kollegen der Bundes-SPD Hausaufgaben auf, „da muss man jetzt Gas geben.”

Tim Müßle und Jonas Knoop