Sigmar Gabriel als Versöhner der SPD
15.11.2009 | 17:11 Uhr 2009-11-15T17:11:00+0100
Dresden. Im Flur läuft er zufällig Ludwig Stiegler über den Weg. Der frühere Abgeordnete, ein Urgestein der bayerischen SPD, rückt nah an Sigmar Gabriel, berührt ihn am Arm und sagt: „Bist ein guter Vorsitzender, die Verabschiedung hast Du gut gemacht.”
Für jedes scheidende Mitglied des SPD-Vorstands hatte der Chef warmherzige Worte gefunden. Von Franz Müntefering bis Andrea Ypsilanti wurden alle auf dem Parteitag in Dresden gefeiert. „Da war ein Bedürfnis nach Versöhnung”, erzählt Gabriels anderntags beim Frühstück.
Er hat es gespürt und drei Tage lang stets die richtigen Worte zu rechten Zeit gefunden. Bei der Verabschiedung, bei zufälligen Begegnungen, Pflichtterminen, nicht zuletzt auch im Umgang mit den Medien. Vor allem stimmten Ansprache und Timing im Umgang mit der Partei. Er spürt, wann er dem Affen Zucker geben muss, als die Juso-Chefin Franziska Drohsel ein Plädoyer für die Vermögensteuer hält. So steht es zwar nicht im Leitantrag der Führung. Aber Gabriel gibt nach.
Er weiß genauso gut, wann er etwas nicht laufen lassen darf und in die Bütt gehen muss - als die Baden-Württemberger für einen schnellen Ausstieg aus der Kohleförderung eintreten. „Nehmt Rücksicht auf die NRW-SPD, aber nicht nur auf sie.” Der Antrag wird zurückgezogen.
Jedenfalls „lässt sich in der SPD was Neues an”, wie Thüringens Christoph Matschie der WR erzählt. „Es wäre nicht gut, wenn die Leute mit hängenden Köpfen nach Hause fahren würden.” Das es nicht so kam, führen alle auf Gabriels Rede zurück. Wobei, merkt die Dortmunderin Ulla Burchardt im Gespräch mit der WR an, es jetzt darauf ankäme, „was in den Bezirken und in den Unterbezirken passiert”. Es ist eine Frage der Ansprache. Die Gesprächskultur „ist nicht nur ein Problem der Führung”. Zumindest in Dresden konnte Burchardts Kollege Dietmar Niethan bei den Delegierten keinen „Wunsch nach Selbstzerfleischung” erkennen. Deswegen geht der Leitantrag weitgehend durch, und der Generationenwechsel vollzieht sich natürlich.
Die Arbeitsteilung zwischen Gabriel und Generalsekretärin Andrea Nahles ist klar: Sie ist für das Parteivolk da, Organisation, Apparat, er für das tatsächliche Volk. Oder anders gesagt: „Mein Job ist es, Politikwerkstatt zu organisieren.” Darunter versteht er zweierlei: Die SPD für neue Schichten interessant zu machen, neue Antworten geben.
Eine Konsequenz steht schon fest. Der Parteichef will eine Steuerreform vorlegen, die über die Vermögenssteuer hinausgehen soll. Es ist nur ein Beispiel für die Neuvermessung der Mitte. Zum 50. Jahrestag des Godesberger Programms denkt Gabriel nicht daran, den Anspruch auf eine Volkspartei aufzugeben. Nur wenige der damaligen Delegierten leben noch. 1959 waren Leute wie Franz-Josef Antwerpes, Klaus Schütz oder Erhard Eppler zu jung, um das große Wort zu führen. Heute ist Eppler eine Institution, in Dresden war er ein gefeierter Mann. Für ihn lebt seine Partei von der Spannung „zwischen dem, was ist, und dem, was sein soll”. Die Lage war nach seiner Erinnerung damals ähnlich. Eine Wahl war verloren, „wir wussten nicht, ob wir jemals regieren würden”.
Nach seiner Ansicht hat das Land nach dem Krieg noch nie so drängend die SPD gebraucht wie heute in der Finanzkrise. Dass sie gleichwohl bei den Wählern unten durch ist, führt Eppler darauf zurück, dass „die Menschen nicht mehr glauben, dass es jemand gibt, der dieses Land gerechter machen kann”. Das ist die Aufgabe. Erfüllt die SPD die Mission, „sind wie ganz in der Mitte der Gesellschaft.”

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