Schwarz-gelbes Geplänkel

Die Überraschung über Horst Köhlers Punktlandung im ersten Wahlgang und seine damit doch deutlich knapper als vielfach erwartet ausgefallene Bestätigung als Bundespräsident dieser 60 Jahre alten Republik war schnell verflogen.

Ebenso zügig die Erkenntnis verdaut, dass die erneut unterlegene Gesine Schwan nun wohl endgültig ihren Traum begraben muss, die erste „Erste Frau” im Staate zu werden. Schauspieler Sodann galt selbst aus der Sicht der Linken ohnehin nur als ein für den Fall eines dritten Wahlganges strategisch wichtiger Zählkandidat.

Ein politischer Skandal

Und um das Bild abzurunden: Glücklicherweise hat kaum jemand zur Kenntnis genommen, dass ultrarechte Nationalisten unter dem Schutzschirm des 60 Jahre alten Grundgesetzes die Möglichkeit hatten, im Reichstag einen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken. Verfassungsrechtlich ist dies legal, politisch bleibt es ein Skandal.

Das Totenglöckchen der großen Koalition

Allerdings ging es schon kurz nach Verkündung des Abstimmungsergebnisses, nach Gratulationscour und dem Absingen der Hymne nicht mehr um den neuen alten Amtsinhaber, die Kandidaten und Kandidatin. Es schlug vielmehr und noch dazu viel zu schnell die Stunde der Protagonisten der unterschiedlichen politischen Lager. Und als Kanzlerin Merkel zur ersten Bewertung der Köhler-Wiederwahl sogleich im Verein mit ihren Wunschpartnern von CSU und FDP, Horst Seehofer und Guido Westerwelle, vor die Kameras und Mikrofone trat, war klar: Hier wird das Totenglöckchen der Großen Koalition geläutet.

Westerwelle tat sich als besonders eifrig hervor, als er zwar ganz nebenbei Horst Köhler beglückwünschte, dann aber erwartbar platt räsonierte, es sei dem bürgerlichen Lager gelungen, Frau Schwan zu verhindern und damit dem linken Bündnis eine Niederlage zuzufügen. Später macht es die Kanzlerin mit der Bemerkung nicht besser: Die Wahl von Horst Köhler sei eine gute Grundlage für einen Erfolg von Schwarz-Gelb bei der Bundestagswahl am 27. September. Kein Hinweis darauf, dass die absolute Mehrheit für Köhler nur mit Hilfe einer Grünen zustande gekommen war. Dass sie ohne die Freien Wähler schon gar nicht möglich gewesen wäre und es eine solche Konstellation Ende September unter Garantie nicht wieder geben wird.

Nahrung fürs politische Desinteresse

Selbstverständlich haben die Genannten auch keinerlei Gedanken daran verschwendet, dass die Mehrheit der SPD-Mitglieder laut aufheulte, würde man sie auch nur gedanklich der Linken zurechnen, oder wollte gar den Versuch unternehmen, sie aus Altkanzler Schröders bürgerlichen Mitte ins linke Lager abzuschieben. Schon gar kein Gedanke daran, dass man mit einem solchen Wahlkampfgetöse nicht nur die Bundespräsidentenwahl entwertet, sondern gleichzeitig einem ohnehin zunehmenden politischen Desinteresse in der Bevölkerung zusätzliche Nahrung gibt.

Ein wenig lebhafter Mann hat Profil gewonnen

Da kann man beinahe schon von Glück sagen, dass dieses Land bis 2014 mit Horst Köhler einen offenbar beliebten, eingearbeiteten, routinierten, international geachteten Bundespräsidenten hat. Einen, der in den zurückliegenden fünf Jahren zu wenig Fehler gemacht hat, um nicht den Eindruck zu vermitteln, er habe seinen Job gut erledigt. Dieser bisweilen so wenig lebhaft wirkende Mann hat Profil gewonnen. Mit seiner Debatte über die globale soziale Frage, über Armutsbekämpfung als Krisenprävention und vor allem über die aus seiner Sicht notwendige ökologische Revolution. Er wirkt daher auch gegenüber den Totenglöckchen-Spielern durchaus gewappnet.

Malte Hinz