Kinderlärm in Wohngebieten üblich
15.04.2009 | 07:38 Uhr 2009-04-15T07:38:00+0200
Dortmund. Der Frühling ist da - und die Kinder (und wohl auch ihre Eltern) sind froh, dass sie nun wieder „draußen” spielen können. Doch nicht jeden erfreut der kindliche Spiel- und Bewegungsdrang, und es gibt Ärger. In etlichen Fällen müssen die Gerichte entscheiden. Eine Auswahl.
Das Oberlandesgericht Koblenz musste sich mit einem Fall befassen, in dem sich ein 11jähriges Mädchen beim Trampolin springen in einer Kinderspielanlage den Ellenbogen gebrochen hatte. Die Eltern forderten Schadenersatz und Schmerzensgeld, weil der Anlagen-Betreiber die Spieleinrichtungen nicht ausreichend gesichert habe. Grundsätzlich bestätigte das Gericht, dass hohe Anforderungen an die so genannte Verkehrssicherungspflicht zu stellen seien. Dabei sei auch ein eventuell unsachgemäßes Verhalten der spielenden Kinder einzukalkulieren. Jedoch könne nicht jede mögliche Unfallursache von vornherein ausgeschlossen werden. Das „Restrisiko Kind” bliebe.
Die Richter sprachen den Betreiber frei. Es stellte sich nämlich heraus, dass das Kind deswegen auf die Kante des Trampolins aufgekommen war, weil plötzlich ein Ball auf der Matte lag, auf den das Mädchen trat und die Kontrolle über ihren Sprung verlor. Da nicht geklärt werden konnte, woher der Ball kam und alle Sicherheitsvorkehrungen vom Betreiber ausreichend umgesetzt waren, ging das Kind leer aus (AZ: 5 U 915/07).
Spielplätze gehören in die Nähe der Bebauung
„Kinderspielplätze mit üblicher Ausstattung gehören in die unmittelbare Nähe der Wohnbebauung.” Klingt logisch. Dennoch musste für diese Feststellung der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg bemüht werden. In dem Fall hatten sich nämlich Anwohner über die spie-lenden Kinder auf einem nahen Spielplatz beschwert. Die mit ihrer bestimmungsgemäßen Nutzung typischerweise verbundenen Geräusche seien aber zu tolerieren, so das Gericht. Soweit sie „Folge der na-türlichen Lebensäußerungen von Kindern” sind, seien sie „ortsüblich, sozialadäquat und daher auch (und erst recht) in einem reinen Wohngebiet hinzunehmen". Sie sind mit dem Ruhebedürfnis der Anwoh-ner regelmäßig vereinbar (AZ: 8 S 2165/07).
Der Bewohner eines Grundstücks verlangte von seinem Nachbarn, dass der einen - für seine Kinder aufgebauten - „Kinderspielturm” wieder abreiße, weil von ihm „Einsicht auf sein Grundstück” genommen werden könne und außerdem die spielenden Kinder lärmten. Sein Argument, gegen den Turm wäre schon wegen seiner Höhe von 3,50 Metern ein „bauaufsichtliches Einschreiten” geboten, fand vor dem Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße jedoch kein Gehör. In bebauten Bereichen gebe es in der Regel keinen Schutz vor Einsichtsmöglichkeiten. Dasselbe gelte für den Kinderlärm, der in Wohngebieten „üblich und hinzunehmen” sei (AZ: 4 K 25/08).
Wendehammer kein Bolzplatz
Und auch das Verwaltungsgericht Trier urteilte kinderfreundlich. Dort hatten sich Anwohner vergeblich gegen eine Baugenehmigung zur Errichtung eines Kinderspielplatzes gewehrt. Und das, obwohl die Siedler künftig „unvermeidbaren Lärmemissionen” durch Kinder ausgesetzt sein würden. Die Zumutbarkeits-schwelle bei Kinderlärm sei deutlich höher anzusetzen, als bei anderen Freizeitlärmquellen (AZ: 5 K 505/07).
Anders bei „Wendehämmern” in reinen Wohngebieten. Ein solcher Wendeplatz darf von den anwohnenden Kindern nicht als Sport-, Spiel- und Bolzplatz genutzt werden, wenn dadurch ein Eigentümer, der rund 20 Meter vom Hammer entfernt wohnt, unzumutbar in seiner Ruhe ge-stört wird. Ergibt eine Messung, dass der maximal zulässige Lärmpegel für ein solches Gebiet erheblich und oft überschritten wird, so muss die Gemeinde eingreifen, weil es sich dann nicht mehr um „sozialadäquaten” Kinderlärm handelt. Es reicht dazu nicht aus, Verbots-Schilder aufzustellen, wenn die von den Kids - erwartungsgemäß - ignoriert werden. Was die Kommune stattdessen unternehme, stehe in ihrem Ermessen, so das OVG Rheinland-Pfalz (AZ: 7 A 10789/07).
Rund ums Thema:
21:37
Meine Güte.
wie intolerant kann man sein. Wenn ich meine Ruhe brauche nehme ich Oropax. Da gibt´s übrigens schon so feine Ohrstöpsel die eine normale unterhaltung zulassen und nur hohe bzw. tiefe Frequenzen durchlassen...
Grundsätzlich fehlen einfach Freiflächen - allerdings ist heute jeder m² Grundstück ein wirtschaftlich wertvolles Gut und wird nicht zu Spielen zur Verfügung gestellt sondern vermarktet. Es gibt zu viele Menschen pro m² das liegt auch an höherer Lebenserwartung (was natürlich auch mehr ruhebedürftige Senioren hervorbringt ;)
12:27
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08:43
ich hab auch nichts gegen Kinder.
Nur ich habe mir bewusst eine Whg. in einem Haus in der City von DO gemietet in der es KEINE kl. Kinder gibt. Ich arbeite 10, 12 Stunden/tägl. und wenn ich zu Hause bin will und brauche ich meine Ruhe. So einfach ist das!!!
Am Besten zeiehn die Familien mit Kids alle in eine Gegend, dann störts doch keinen.
23:03
Ich bin von Jahrgang 80.
Damals gab es zu Hause bei mir reichlich kleine Wäldchen, die man als Crossrennstrecken benutzen konnte, 2 Fußballplätze waren nur 5 Minuten mit dem Fahrad entfernt unterwegs, der bauer hatte nichts dagegen, dass wir auch mal im Kornfeld verstecken spielten. Ich wohnte in Gelsenkirchen. Heute gibt es die Wäldchen mit den rennstrecken nicht mehr. sie sind zugemüllt, die Wäldchen teilweise abgerissen und man lässt alles verroten, das Feld zugebaut. Nur die Sportplätze gibt es noch.
Der Nächste Kinderspielplatz ist in den Nachbarstädtchen Zweckel - einer in einer Wohngegend, ein andere an einer abgelegenen Stelle des Stadtparkes.
Die komplette Wohngegend, in der ich aufwuchs, ist vergreist ( das meine ich nicht böse ) und viele, die ich kannte, sind weggezogen.
Dort leben nur noch wenige Kinder, aber die, die dort wohnen, werden am Spielen gehindert - und zwar eben von den Greisen die mich als Kind haben ungestört spielen lassen, die sogar mit mir gespielt haben.
Das kann ich nicht verstehen.
21:52
#25 mündiger_Bürger
Was meinen Sie, wodurch die Landschaft so zersiedelt ist? Weil sich viele junge Familien, auch durch Zuschüsse des Staates, ein Haus leisten konnten. Paradox, nicht wahr?
20:16
Wir kamen gar so oft nicht in Versuchung die Nachbarn aus dem Mittagsschlaf zu wecken - es gab genug Platz - Wiesen, Felder, Kohlenhalde usw., das war viel schöner als auf dem Hof rumkrakelen. Ob Verstecken im Wald auf der Halde, Radfahren, whatever - die ganze Bagage konnte sich austoben bis zur Erschöpfung. Und die Kleineren im Sandkasten an den Häusern konnten gar nicht so laut brummbrumm mit ihren Autos machen, als dass davon ein Schichtarbeiter hätte wach werden können. Meine Kinder werden heute nahezu überall verjagt, wo sie mal Bolzen wollen. Alles ist zubetoniert, ungenutzte Freiflächen gibt es nicht mehr, Baumbude zimmern geht ebenso wenig wie Zelte auspacken und Lagerfeuer machen. Ich mag es nicht, wenn meine Kinder auf der Straße spielen, viel zu schnell ist mal eine Beule in irgendeinem Auto.
13:47
# Otto99
Genau so sehe ich das auch!! Habe leider einige Beispiele in der Nachbarschaft *seufz*
13:35
#21 coland
Kinder, die so erzogen werden, bringen sicher nicht unsere Rente auf. Die werden wir bis ins hohe Alter durchfüttern müssen.
12:47
zu #4
Danke Horsie49! Genauso sehe ich das auch!
11:50
genau immerNett bin deiner Meinung, aber es wird auch Zeit das mehr für die Kinder gemacht wird, es gibt auch einfach zu wenig Spielplätze alles wird bebaut nur an die Kinder wird nicht gedacht und die Leute die sich über Kinderlärm aufregen sollen mal nachdenken wer später Ihre Rente aufbringt