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Facebook-Party hält Witten schon wieder in Atem

28.07.2012 | 05:45 Uhr
Facebook-Party hält Witten schon wieder in Atem
Der Verursacher des neuerlichen Aufrufs zur Facebookparty ist bisher noch nicht ausfindig gemacht worden. Foto:dapd

Witten.  Zum wiederholten Male hält die Ankündigung zu einer „Facebook-Party“ die Stadtverwaltung auf Trab. Ein bislang anonymer Gastgeber hat die Veranstaltung für das nächste Wochenende in Witten angekündigt. Knapp 2000 Gäste waren zu der Spontan-Feier eingeladen.

Die Toleranzgrenze gegenüber „Facebookpartys “ ist in Witten längst überschritten. „Lasst es doch einfach sein“, heißt es in einer genervt klingenden Mitteilung der Stadtverwaltung. Schon wieder hat jemand über das soziale Netzwerk zu einer Spontanparty aufgerufen.

Mehr als 1800 Einladungen

Einladungen zu der Veranstaltung gingen an 1825 Menschen. Sie sollen sich am Samstag, 4. August, an einem Ort im Stadtgebiet zusammenfinden. Auf die Facebookparty aufmerksam geworden ist die Stadtverwaltung dank eines anonymen Hinweisgebers. „Nur so können wir entsprechend reagieren“, erklärt Lena Kücuk, Pressesprecherin der Stadt Witten. Dabei könnten die Mitarbeiter der Stadtverwaltung getrost auf die Spontanfete verzichten. Denn für sie heißt es, am Wochenende eine Extraschicht einzulegen. „Für uns ist dies kein läppisches Ärgernis“, meint Kücük. Denn solche Einsätze kosten viel Geld. „Und das bezahlt in letzter Konsequenz der Steuerzahler“, sagt die Pressesprecherin. Denn neben dem Ordnungsamt müssen auch Polizisten anrücken. Derzeit arbeiten die Beamten und die Polizei einen Einsatzplan aus.

Die Chancen, das Geld von dem Verursacher solcher Partys wiederzuerhalten, sind derzeit noch gering. Im jüngsten Fall hatte die Stadt Witten gegen einen Verursacher ein Ordnungsgeld von bis zu 1000 Euro angedroht. Das deckt bei weitem nicht die Kosten für die Einsatzkräfte, die bei einer unberechenbar großen Facebookparty vor Ort sein müssen. Und abschreckende Wirkung hatte ein derart vergleichsweise geringer Betrag offensichtlich auch nicht.

Forderung: Verursacher sollen zahlen

Nicht zum ersten Mal gibt es die Anregung, die Kosten für den Aufwand, den eine Spontan-Fete erzeugt, dem Verursacher in Rechnung zu stellen. Klaus Noske, CDU-Faktionschef in Witten und Polizeidirektor in Gelsenkirchen, hält die finanzielle Beteiligung für Facebookparty-Veranstalter künftig für plausibel. „Verhaltensstörer, die die öffentliche Sicherheit gefährden, könnten laut Polizeigesetz zu Rechenschaft gezogen werden“, erklärt der ehemalige Chef der EN-Kreispolizeibehörde. Auch, wenn sie nicht vor Ort wären.

Doch noch ist nicht klar, ob künftig höhere Geldbeträge auf leichtsinnige Facebookparty-Veranstalter zukommen. „Rechtlich befinden wir uns in einer Grauzone“, sagt der Polizist. Es gebe noch keine Erlasslage. Dennoch scheint in Polizeikreisen die Überzeugung größer zu werden, dass abschreckende Geldbeträge hilfreich wären. „Ordnungsgelder in Höhe von 1000 Euro decken bei weitem nicht die Kosten für die Einsatzkräfte, Müllabfuhr und die Reinigung“, so Noske. Er hält eine klare Rechtslage für das wirksamste Mittel. „Das nimmt sonst neue Dimensionen an“, sagt er und: „Dass für den Spaß und die Randale andere Steuergelder verschwendet werden, bereitet mir Bauchschmerzen.“

Stefan Rebein



Kommentare
23.09.2012
09:26
Facebook-Party hält Witten schon wieder in Atem
von aufkoks | #14

Solange der "Gastgeber" anonym bleibt können die Behörden soviel Rechnungen schreiben wie sie Papier haben.

30.07.2012
14:01
Facebook-Party hält Witten schon wieder in Atem
von Malakostraka | #13

Früher ging man auf die Straße, hielt Transparente hoch und wurde vom Wasserwerfer verletzt.
Heute zündet man Protest von zu Hause und sieht gemütlich zu, wie die gut bezahlten Damen und Herren der Stadt ihren beruflichen Aufgaben wahrnehmen - sehr unterhaltsam.
O tempora. o mores oder auf neudeutsch:
Da muss Witten und der Rest der Welt wohl mit leben.

29.07.2012
23:08
Facebook-Party hält Witten schon wieder in Atem
von bonafide | #12

Rechnung an Facebook...denn schließlich ist FN als Betreiber der Plattform verantwortlich für das was dort geschrieben wird.
1 Rechnung werden die ignorieren
10 ebenfalls
100 Rechnungen mit nachfolgenden Gerichtsverfahren?? Die Anwaltskanzleien kommen ins sabbern.

Wobei es schon gekommen ist, wenn Leute nach Witten oder weiß Gott wohin fahren nur weil irgendein Hirni eine Facebookparty auschreibt:
Haben die alle keine realen Freunde mehr?
Keinen Sex...stehen lieber mit nen lauwarmen Bier (selbstmitgebracht) bei Nieselwetter im nass.schlammigen Gras?

Armes Deutschland, deine Bürger sind alle fremdgesteuert und werden immer Lemmingähnlicher.

29.07.2012
20:11
Das Thema ist komplex
von p.s.a | #11

und man muss gehörig aufpassen, dass da nicht kurzsichtig freiheitliche Grundrechte ausgehebelt werden.

Seit Jahrzehnten verabreden sich Bürger für diverse Aktivitäten auf dem Hohenstein. Ohne FB kamen da auch schon mehr als 100 Teilnehmern organisiert aber ohne Formalien zusammen. Nicht selten gab es dort auch Feten von Leuten die zufällig da zusammentrafen. Soll das alles verboten sein.

Was ist wenn ein Wittener Geschäftsleute zum einkaufen in der Stadt per FB aufrufen ?
Was wenn das ein ganz normaler Bürger tut ?

3 Antworten
Facebook-Party hält Witten schon wieder in Atem
von vaikl2 | #11-1

Es spielt überhaupt keine Rolle, wie solche "Events" organisiert und wieviele "Gäste" dazu eingeladen werden. Sobald sie im sog. öffentlichen Raum unter freiem Himmel stattfinden, hat jede Kommune das Recht, entstandene Kosten, u.A. auch wegen Verstoß gegen die Anmeldungspflicht, vom Einlader zurück zu verlangen. Das gilt auch für Polizeieinsätze und ist nun wirklich nichts Neues, "Gefährliches".

Ein pauschales Vorab-Verbot ist allerdings unter geltendem Recht nicht machbar, da müssen schon konkrete Hinweise vorliegen, dass solche Partys *geplant* zu Chaos führen sollen und Andere dabei gefährden könnten.

Übrigens schränkt selbst unser Grundgesetz in Art. 8 Satz 2 die Versammlungsfreiheit unter freiem Himmel im Rahmen konkreter Gesetze ein - soooo komplex ist das Thema dann doch nicht.

Die allgemeine Formulierung vom GG 8.2
von p.s.a | #11-2

macht die Sache schwierig. Und das macht es auch komplex. Nicht wenn man den Stammtisch erobern will, da macht Macho einen auf dicke Hose und wird beklatscht.

Juristisch ist es, wie sie sehr richtig sagen, merkwürdig jemanden eine Rechnung für einen Einsatz zu schicken, nur weil man glaubte da käme Randale. Andererseits gibt es die Randale, beschwert sich der Bürger wenn keine Vorbereitungen getroffen wurden, weil man ja weiss wie DIE sind.

Und dann noch die verdammt komplexe Frage was ist eine verbotswürdige Versammlung. Gut wenn einer schreibt kommt zu meiner Party aufs Bahnhofsdach ist das klar. Schwieriger wird es wenn einer schreibt kommt nach Witten - dass tun ganz seriöse Geschäftsleute jeden Tag. Oder wenn jemand sagt lass uns auf dem Hohenstein oder am Kemnader See treffen und es finden hunderte Schüler geil und kommen.

Das alles nach den Einschränkungsmöglichkeiten von 8.2 zu verbieten, würde dem freiheitlichen Klima in unserem Land widersprechen.

@p.s.a | #11-2
von vaikl2 | #11-3

Ziemlich unverständlich, warum Sie solche gedanklichen Klimmzüge machen müssen.

Das Versammlungsgesetz ist simpel und eindeutig. Versammlungen müssen, sofern sie nicht aus verfassungsrechtlichen Gründen (z.B. Art. 18 od. 9(2) GG) von vornherein verboten sind, mind. 48 Stunden vorher bei der Kommune angemeldet werden. Spontane Versammlungen aus aktuellem Anlass bilden davon nur dann eine Ausnahme, wenn sie *nicht* im Vorfeld *organisiert* werden.

Beides war bei dieser FB-Party nicht gegeben, also genießt sowas nicht den Schutz nach Art. 8 GG und die Kommune sowie die Polizei kann selbstverständlich *alle* Kosten auf den verantwortlichen Veranstalter abwälzen.

Was ist daran für Sie derart unverständlich, dass Sie einen Irrflug im "freiheitlichen Klima" daraus machen müssen??

28.07.2012
16:18
Facebook-Party hält Witten schon wieder in Atem
von Kohlensteiger | #10

Ich mache auch ne Party!

Ihr könnt alle kommen!

Glückauf!

28.07.2012
15:53
Facebook-Party hält Witten schon wieder in Atem
von Danle | #9

Ich finde es schade, dass die WAZ es nötig hat solche Mitteilungen noch zu publizieren. Dadurch werden die Leute doch noch in ihren Handlungen bestärkt.
Meiner Meinung nach müsste man die Personen die sich zu solch einer Party einladen lassen, auch gleich zur Kasse bitten.
Solche Treffen haben ja meistens nichts mit friedlichem zusammen feiern zu tun. Zurück bleiben meist schmutzige Anlagen und kaputte Gärten oder andere kaputte Dinge. Und keiner wills gewesen sein. Und wer zahl den ganzen Sche.....? Wir alle.

28.07.2012
15:10
Facebook-Party hält Witten schon wieder in Atem
von buntspecht2 | #8

Warum berichten sie überhaupt darüber soll das eine versteckte Einladung sein ?

28.07.2012
13:30
Facebook-Party hält Witten schon wieder in Atem
von xxyz | #7

Es wird Zeit, dass die Journalisten nicht in jedem ARtikel auf das spezielle soziale Netzwerk hinweisen. Es würde auch reichen, auf eine Internet-Einladung hinzuweisen.

warum kann eine Person nicht für die Kosten des Einsatzes verantwortlich gemacht werden. Es handelt sich doch um eine organisierte nicht angemeldete Veranstaltung ohne Sicherheitsmaßnahmen. Hier sollten es die Städte vor Gericht auf einen Versuch ankommen lassen.

Hier könnte die Politik ja auch einfach handeln. Unsere NRW-Regierung kennt ja bspw. nur Ankündigungen und Rasermarathons. Einen wirklichen Arbeitsnachweis gab es noch nicht.

28.07.2012
12:48
Facebook-Party hält Witten schon wieder in Atem
von Ruhrpottfortune | #6

"Facebook-Party"!?.Also wenn ich auch noch etwas jünger wäre würde Ich niemals irgendwo hingehen
wo sowie nichts passiert. Super "Party"- dumm rumstehen. :"Gähn !!!"

28.07.2012
12:31
Facebook-Party hält Witten schon wieder in Atem
von alt_er | #5

Alle 100 Sozialarbeit aufdrücken und zwar Samstags-Sonntags und schon ist Ruhe und Witten schön sauber.

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