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Oberhausen hofft auf 5,5 Millionen Euro durch Sexsteuer

27.06.2012 | 11:14 Uhr
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Oberhausen hofft auf 5,5 Millionen Euro durch Sexsteuer
Drei Millionen Euro hat die Stadt 2011 durch die Vergnügungssteuer eingenommen.Foto: Igor Stevanovic

Oberhausen.  In Oberhausen wird gespart: Das bekommen die Bürger durch erhöhte Grundsteuern, Gewerbesteuern und Vergnügungssteuern zu spüren. Insgesamt 220 Millionen Euro bis 2021 will die Stadt an Mehreinnahmen machen. Die Sexsteuer zum Beispiel steigt insgesamt um 70 Prozent.

1 Grundsteuer:

Für die 210.000 Oberhausener Bürger wird es noch teurer , in ihrer Heimatstadt zu wohnen: Die Grundsteuer B, die Hauseigentümer und Mieter trifft, ist im Vorgriff auf das Sparpaket bereits für 2012 von 530 auf 590 Prozent angehoben worden. Ab 2015 wird sie nochmals um 50 Prozentpunkte auf 640 Prozent angehoben: Statt wie bisher jährlich 34,5 Millionen Euro nimmt die Stadt dann im Jahr 42,1 Millionen ein - 7,6 Millionen Euro mehr. Von 2011 bis 2015 steigt die Grundsteuer so um 21 Prozent. Rechnerisch zahlt jeder Bürger 36 Euro mehr an die Stadt.

2 Gewerbesteuer:

Der Gewerbesteuer-Satz stieg bereits Anfang 2012 von 490 auf 520 Prozent. 2015 soll er auf 550 Prozent und 2018 auf 580 Prozent klettern. Der Gewerbesteuer-Satz steigt damit insgesamt um 18 Prozent. Dabei will die Stadt ab 2018 rund 20 Millionen Euro an Steuern mehr von Firmen einsammeln. Statt bisher jährlich nur 90 Millionen Euro (2011) an Einnahmen zu erzielen, erhofft sich die Stadt ab 2018 über 110 Millionen Euro an Gewerbesteuern.

3 Vergnügungs-/Sexsteuer:

Der Vergnügungssteuersatz auf Einspielergebnisse aus Glücksspielautomaten, auf Peepshows, Porno-Kinos und für „die gezielte Einräumung der Gelegenheit zu sexuellen Vergnügungen“ zog bereits Anfang 2012 von 13 auf 16 Prozent an. Dieser Satz soll 2015 auf 19 Prozent und 2018 auf 22 Prozent steigen. Im Vergleich von 2011 zu 2018 steigt dieser Steuersatz damit um 70 Prozent. Die Stadt will damit statt drei Millionen Euro wie 2011 ab 2018 rund 5,5 Millionen Euro kassieren - ein Plus von 2,5 Millionen Euro. In anderen Revierstädten pendelt der Wert zwischen 13 und 18 Prozent.

4 Bettensteuer:

Wie Köln und Weimar wird Oberhausen schon im nächsten Jahr eine „Kulturförderabgabe“, gewöhnlich Bettensteuer genannt, erheben. Alle Hotels, Ferienwohnungen und Pensionen (Beherbergungsstätten) sollen pro Übernachtung 5 Prozent des Übernachtungspreises an die Stadt abführen. Damit will man jährlich 650.000 Euro an Steuereinnahmen erzielen.

5 Sondernutzungsgebühren:

Wer künftig als Restaurant oder Kneipe Tische und Heizlüfter herausstellen oder Waren auf dem Bürgersteig zeigen will, muss ab dem nächsten Jahr eine um 10 Prozent erhöhte Sondernutzungsgebühr an die Stadt zahlen. Mehreinnahme: 12.000 Euro im Jahr.

6 Pacht für Kleingärten:

Wer einen Schrebergarten, einen sogenannten Dauerkleingarten hat, soll mehr Pacht bezahlen. Mehreinnahme: Nur 9100 Euro.

Peter Szymaniak

Kommentare
29.06.2012
11:33
Blockierter Kommentar.
Name von Moderation entfernt | #14

Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.

28.06.2012
13:53
Oberhausen hofft auf 5,5 Millionen Euro durch Sexsteuer
von karlo58 | #13

#SarahOb..Mensch SarahOB-hätte,wenn und aber-alles nur Gelaber.Habe ich aber auch nicht behauptet,dass die CDU es besser gemacht hätte-richtig lesen hilft oftmals schon...Glück auf!!

1 Antwort
Oberhausen hofft auf 5,5 Millionen Euro durch Sexsteuer
von SarahOB | #13-1

Keine Sorge, ich kann lesen . Aber Sie sollten sich vielleicht Ihren Text noch einmal durchlesen. Wenn Sie so auf die SPD schimpfen, dann ist für mich die Folge daraus, dass es die CDU (oder welche andere Partei auch immer) es besser gemacht hätte. Das ist für mich eine logische Folge. Aber mit Logik hat es wohl nicht jeder.......

28.06.2012
11:00
Oberhausen hofft auf 5,5 Millionen Euro durch Sexsteuer
von ZwergRase | #12

In der Tat, Purer Aktionismus ohne Weitblick. Man könnte tatsächlich meinen, dass der Maßnahmenkatalog aufgestellt wurde nach dem Motto: "Wie verärgere ich meine Bürger".
Aber so ist das nun mal mit Dilettanten, sie machen das besonders gerne, was sie nicht können.

2 Antworten
Oberhausen hofft auf 5,5 Millionen Euro durch Sexsteuer
von SarahOB | #12-1

Und warum bist du nicht in der Politik und machst alles besser?

Oberhausen hofft auf 5,5 Millionen Euro durch Sexsteuer
von karlo58 | #12-2

Hallo ZwergRase,jetzt müssen Sie auch noch in die Politik...weil Sie den Artikel kommentieren und Sarah das so will..ich lach mich tot.Da muss also der Manager,der den Maurer kritisiert,weil er die Mauer schief hochgezogen hat,Maurer werden.Frauenlogik...Glück auf!!

27.06.2012
18:42
Oberhausen hofft auf 5,5 Millionen Euro durch Sexsteuer
von karlo58 | #11

Ja-so ist es recht!Die Strafe für eine jahrelange versaubeutelte SPD Finanzpolitik zahlen jetzt die Bürger.Schade,dass es nicht nur die SPD Wähler trifft-die aus jahrelanger Gewohnheit immer das Kreuz an der gleichen Stelle gemacht haben,ohne zu wissen,was sie taten.Glück auf!!

1 Antwort
Oberhausen hofft auf 5,5 Millionen Euro durch Sexsteuer
von SarahOB | #11-1

Klar, die CDU hätte alles viel besser gemacht. Da würde wahrscheinlich jeder Bürger dieser Stadt zum Jubiläum 1.000 EUR ausbezahlt bekommen......... *kopfschüttel*

27.06.2012
18:22
OBnrw | #9
von dummmberger | #10

Eine Steuer, diue die Regierung zahlen muss, bringt nicht viel, da sie logischerweise aus Steuergeldern finanziert werden würde.

Obwohl der Gedanke natürlcih schon sienen reiz hat. Eine ähnliche Regelung für die Bundesregierung und wir hätten nicht nur einen ausgeglichenene Haushalt, sondern könnten gleich noch die Schulden von Griechenland und co zurückzahlen.

27.06.2012
17:42
Oberhausen hofft auf 5,5 Millionen Euro durch Sexsteuer
von OBnrw | #9

Wie wäre es denn mit einer Steuer auf schlechtes Regieren für SPD und GRÜNE. Dann könnte man sich den Rest bestimmt sparen.

27.06.2012
17:00
Oberhausen hofft auf 5,5 Millionen Euro durch Sexsteuer
von hajori | #8

Ich meinte es heißt Sparpaket!?
Nicht Steuererhöhungspaket!

27.06.2012
15:49
Oberhausen hofft auf 5,5 Millionen Euro durch Sexsteuer
von dummmberger | #7

Klingt gut!

Jetzt noch die passende Werbekampagne:

"Poppen für die Haushaltssanierung" oder so, und schon läuft der Laden.

1 Antwort
Oberhausen hofft auf 5,5 Millionen Euro durch Sexsteuer
von An77 | #7-1

HAHA!

Genau das gleiche dachte ich mir auch. Jetzt also Los! Alle, für das Wohl der Stadt, ab ins Freudenhaus. Legitimiert von höchster Stelle!

Na SO, kann man natürlich auch neue Einwohner locken.

27.06.2012
14:54
Oberhausen hofft auf 5,5 Millionen Euro durch Sexsteuer
von guentherpaul | #6

Nur hätte er dann seine Wohnung am Ruhrbogen und nicht am Emscherbogen.

1 Antwort
Oberhausen hofft auf 5,5 Millionen Euro durch Sexsteuer
von einbuergerausOB | #6-1

Was ist jetzt schlimmer ;-)

27.06.2012
14:27
Oberhausen hofft auf 5,5 Millionen Euro durch Sexsteuer
von Emscherbogen | #5

@ #4 einbuergerausOB

Genau - Sauerei - Sie haben Recht !

Sie hätten direkt vor ein paar Jahren ihre Wohnung in Mülheim kaufen sollen - da hätten Sie dann gleich schon beim Kauf der Wohnung einige Tausend mehr für den Grundstücksanteil ausgegeben - die Zinsdifferenz hätte Ihnen dann wenigstens auch gleich bei Ihrem verfügbaren Einkommen gefehlt und Sie hätten sofort mehr an Grundsteuer bezahlt, weil der vom Finanzamt (nicht von der Stadt !!) festgelegte Grundsteuermessbetrag wegen des Wertes höher liegt als in Oberhausen !!!

Also Bares hätten Sie in Mülheim für Ihre Wohnung, schon über Jahre mehr ausgegeben - aber in der Tat der Hebesatz in Prozent wäre niederiger gewesen - Sie hätten denn ja einmal versuchen können ob Sie etwas für die Zinsdifferenz bei Aldi und Co. hätten kaufen können ! - Ich hoffe Sie haben es verstanden ? Viel Spass noch beim unsachlichen moppern !!!!!!!!

1 Antwort
Oberhausen hofft auf 5,5 Millionen Euro durch Sexsteuer
von einbuergerausOB | #5-1

Wer will denn nach Mülheim, ein paar Kilometer weiter und ich stehe in Duisburg und schon ist Ihre Rechnung über den Haufen geworfen.

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