Das aktuelle Wetter Unna 10°C
Konjunkturpaket II wird verplant

Gedämpfter Optimismus bei der SPD

02.02.2009 | 18:23 Uhr

Irgendwie, analysiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Gerd Kampmeyer das Konjunkturpaket II, sei es ja nur ein „kleiner Ausgleich zu den erfolgten Einbehaltungen der CDU-Landesregierung” in der Vergangenheit. 1,8 Milliarden Euro, schätzt Kampmeyer, habe diese den Kommunen seit 2004 vorenthalten.

Umso erfreuter ist die SPD nunmehr über die für die Stadt in Aussicht gestellten 5,5 Mio. Euro aus dem Zukunftspaket des Bundes. Wobei die Sozialdemokraten vorsichtig sind: Die Ereignisse überrollten sich ja in diesen Tagen, sagt Kampmeyer. Man müsse abwarten, was aus den pauschalisierten Zuweisungen würde. Was die SPD indessen aber nicht davon abhält, das Geld schon einmal zu verplanen.

Vor dem Hintergrund des vergleichbar guten Zustands der Bildungseinrichtungen würden nun durch viele Einzelmaßnahmen die Gebäudesubstanz nachhaltig verbessert, Energiekosten eingespart und die Klimabilanz positiv verändert, erklärt die SPD. Heizungsanlagen, Fenster, Türen und Dächer gelte es in Ordnung zu bringen.

Besonders bemerkenswert sind aus Sicht der SPD neben den wichtigen Investitionen für die Bildung auch die angedachten Maßnahmen für die Infrastruktur: Fast 600 000 Euro für den Umbau des Jugendheims Spontan in Rünthe, das ein weiterer Baustein für das Tourismuskonzept Marina-Nord ist (wir berichteten). Etwa 250 000 Euro für Maßnahmen im Jugendheim Balu, dessen Fortbestand nur so gerettet werden könne.

Die rund 500 000 Euro für die Umgestaltung des Rotgrandplatzes Overberge in einen Kunstrasenplatz samt Sanierung des Umkleidegebäudes. Und auch die Sanierung im Stadtmuseum (hier sollen die Sanitäranlagen erneuert werden) sowie die Garagenerweiterung im Gerätehaus der Feuerwehr Heil – sämtlich aufgeführt im Maßnahmenkatalog der Verwaltung – finden die volle Unterstützung der SPD.

Steht die konkrete Summe aus dem Konjunkturpaket fest, hat die SPD darüber hinaus noch weitere Ideen: U.a. könnten Maßnahmen im Bereich der „Sozialen Stadt”, die heute in Stadtentwicklungsausschuss auf der Tagesordnung steht, angedacht werden.

Ulrike FAULHABER



Kommentare
Aus dem Ressort
Kabelklau bei Kamen - Bahnverkehr im Ruhrgebiet gestört
Bahn
Eine Oberleitungsstörung sorgte am Freitagabend für Störungen im Bahnverkehr im Ruhrgebiet. Im Regional- und Fernverkehr kam es zu deutlichen Verspätungen. Bei der Bahn nannte man Kabelklau als Grund. Die Störung sollte bis zum Samstagmorgen behoben werden.
Ein Sturz vom Elternbett tötete den Säugling wohl nicht
Prozess
Die Anklage geht davon aus, dass die 32-jährige Mutter des vor knapp vier Jahren verstorbenen Babys das Kind zu Tode geschüttelt hat. Die Frau hatte dagegen erklären lassen, ihr Sohn sei aus dem Bett gefallen und habe sich so den Schädelbruch zugezogen. Gutachter bestreiten ihre Version.
Unbekannte zünden Polizeiauto in Holzwickede an
Feuer
Ein brennendes Polizeiauto hat am späten Freitagabend die Feuerwehr in Holzwickede bei Dortmund alarmiert. Der Wagen brannt völlig aus. Die Polizei geht davon aus, dass das Feuer vorsätzlich gelegt worden war. Wer dahinter steckt ist laut Polizei nicht klar.
A2 bei Kamen für Bombenentschärfung komplett gesperrt
Sperrung
Wegen einer Bombenentschärfung war die A2 zwischen Kamen und Bergkamen am Montagnachmittag etwa 20 Minuten lang komplett gesperrt. Grund ist die Entschärfung einer Fliegerbombe, die im Kamener Norden gefunden worden war.
Süßigkeiten-Lkw kippt auf der A1 bei Dortmund um
Unfall
Nach einem schweren Unfall auf der A1 war die Autobahn zwischen Kamen und dem Kreuz Dortmund-Unna am Donnerstag lange gesperrt. Ein Lkw war in Fahrtrichtung Dortmund umgekippt — zwei Männer wurden bei dem Unfall verletzt. Der Stau war mehr als zehn Kilometer lang.
Fotos und Videos
EU-Projekte in NRW
Bildgalerie
Förderung
83 Kilometer Emscher
Bildgalerie
Aus der Luft
Verseuchte Kläranlage in Warstein
Bildgalerie
Legionellen
Hansetag in Rüthen - die Gäste
Bildgalerie
Hansetag