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Jahresdefizit von 4 Millionen Euro

Finanzlage spitzt sich weiter zu

05.08.2009 | 16:33 Uhr

Herscheid. Die Finanzlage in der Gemeinde Herscheid wird sich in diesem Jahr weiter zuspitzen. Nach derzeitigem Stand erwartet der Kämmerer der Gemeinde, Uwe Schmalenbach, ein Jahresdefizit von etwa 4 Millionen Euro.

Massive Umsatzeinbrüche bei den Unternehmen, ausgelöst durch die Wirtschafts- und Finanzkrise, wirken sich auch in Herscheid dramatisch auf das Gewerbesteueraufkommen aus.

Gegenwärtig geht Uwe Schmalenbach nur noch von Einnahmen in Höhe etwa 500 000 Euro aus. Dabei war der Gewerbesteueransatz im Haushaltsplan 2009 angesichts der sich abzeichnenden Krise bereits erheblich nach unten korrigiert worden: Von ca. 2 Mio. Euro auf 900 000 Euro. Selbst wenn sich die Wirtschaft wieder erholen sollte, wofür es derzeit vorsichtige Anzeichen gibt, werde sich das auf der Einnahmeseite bei der Gemeinde auch im kommenden Jahr noch nicht durchschlagend auswirken.

Wie dramatisch sich die Situation in der Gemeinde Herscheid zurzeit darstellt, wird an einer einfachen Rechnung deutlich: An Steuereinnahmen seien in diesem Jahr etwa 4,3 Mio. Euro zu erwarten: 500 000 Euro Gewerbesteuer, 850 000 Euro Grundsteuer und 3 Mio. Euro Einkommenssteueranteile. Allein dieser Summe stehen 4,4 Millionen Euro entgegen, die die Gemeinde Herscheid als allgemeine Umlage an den Märkischen Kreis abführen muss.

Hinzu kommen Abgaben an das Land Nordrhein-Westfalen wie der Solidarbeitrag (Fonds Deutsche Einheit) oder die allgemeine Krankenhausumlage. Allein diese gesetzlich vorgeschriebenen Ausgaben drücken die Gemeinde Herscheid tief in die roten Zahlen, ohne dass die Kommune auch nur einen einzigen Euro in Herscheid ausgegeben hat.

Diese freiwilligen Leistungen sind ohnehin auf ein Minimum beschränkt, weil sich die Gemeinde im Nothaushalt befindet, also unter der Kontrolle der kommunalen Aufsichtsbehörde steht. Das bedeutet, neue freiwillige Leistungen sind ebenso untersagt wie die Aufnahme neuer Kredite.

Um ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen zu können, muss die Gemeinde Herscheid ihr „Girokonto” überziehen: „Derzeit stehen wir mit 3,6 Millionen Euro im Minus”, so Schmalenbach. Die Gemeinde profitiert dabei von dem gegenwärtig niedrigen Zinsniveau, ein schwacher Trost angesichts steigender Schulden.

Andreas Wolf



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