SPD-Fraktion zu Arno Wieds Entscheidung: "Es ist mehr als schade"

Bad Berleburg. Zum Verzicht von Arno Wied auf eine Bewerbung als Beigeordneter bei der Stadt Bad Berleburg die nachfolgende Stellungnahme von Bernd Weide für die SPD-Fraktion:

Bernd Weide.

„Mit Bedauern hat die SPD-Fraktion Bad Berleburg zur Kenntnis nehmen müssen, dass Arno Wied auf eine Bewerbung als Beigeordneter der Stadt Bad Berleburg verzichten wird. Arno Wied hat in vielen Projekten im kommunalpolitischen Bereich nachweisliche und durch zahlreiche Referenzen jederzeit und für jeden belegbare Erfolge vorzuweisen. Die Bereiche, die Arno Wied in seiner bisherigen Arbeit dabei abgedeckt hat - die Modernisierung und Effizienzsteigerung von Verwaltungen, die Konsolidierung öffentlicher Haushalte und die Entwicklung von kommunalen Zukunftsstrategien - sind genau die Themenfelder, die wir in Bad Berleburg mehr als dringend angehen müssen. Die Unterstützung einer Bewerbung Arno Wieds durch die Bad Berleburger SPD ist daher aufgrund seiner fachlichen und persönlichen Qualifikationen selbstverständlich immer gegeben gewesen.

Es ist deshalb mehr als schade, einen Mann wie Arno Wied nicht für die Mitarbeit an diesen schwierigen Aufgaben für Bad Berleburg als Beigeordeten gewinnen zu können. Gleichwohl ist die Entscheidung Arno Wieds nachvollziehbar, denn die bis in den persönlichen Bereich erfolgten Diffamierungen seiner Person würden zu einer immer wiederkehrenden Belastung, die ein sinnvolles Arbeiten wahrscheinlich von Beginn an unmöglich macht.

Zu Verdanken haben wir diese Situation den Veröffentlichungen und der Meinungsmache aus dem Bereich und Umfeld der UWG und der FDP in den letzten Wochen, die auf die Demontage von Personen abzielen, um vermeindliche Erfolge in der Gunst der Wähler daraus ziehen zu können. Dabei wird wissentlich damit gespielt, bei den Bürgerinnen und Bürger Bad Berleburgs den Eindruck zu erwecken, die Stadt hätte außer einer 'Kungelei' bei der Besetzung von Beigeornetenstellen keine wirklichen Probleme. Offenbar nimmt man dies in den Klein- und Kleinstfraktionen in kauf, da man selbst ja nicht wirklich in die Gefahr zu kommen glaubt, als entscheidungsfähige Kraft wirkliche Verantwortung für die Stadt übernehmen zu müssen.

Berleburger Weg ist ohne wirkliche Alternative

Die Situation für die beiden großen Fraktionen der SPD und CDU ist hier anders, da sie gemeinsam über Mehrheiten verfügen, wirkliche Veränderungen in den Strukturen herbeizuführen. Angesichts der Lage und der sich hieraus ergebenden Verantwortung hat die SPD-Fraktion deshalb für sich entschieden, parteipolitische Interessen und Spielchen hinten an zu stellen, die Ärmel hochzukrämpeln und hier gemeinsam mit der CDU anzupacken. Dieser 'Bad Berleburger Weg' ist ohne wirkliche Alternative, will man nicht in die Gefahr der Handlungsunfähigkeit der Stadt kommen, die Bad Berleburgs Bürgermeister Fuhrmann in der letzten Haushaltsberatung auf den Punkt gebracht hat: '. . .eine unerträglichen Zinsbelastung selbst bei konstanten Zinsen ist unabweisbar'.

Die Themenfelder, die es abzuarbeiten gilt, sind hinlänglich bekannt. Eine primäre Voraussetzung für eine erfolgreichen Einstieg ist u.a. ein effizienter und zeitgemäßer Aufbau der Verwaltung. Der Weg zu einem solchen Aufbau mit zwei ergebnisverantwortlichen Beigeordneten und vier in den Aufgaben klar definierten Fachbereichen ist durch die Änderung der Hauptsatzung und Ausschreibung der Stellen nun geebnet. Dass dies nicht jedem gefällt, der es sich in dem scheinbar unvermeidlichen Schicksal der Stadt schon gemütlich eingerichtet hat, ist klar. Dies kann aber kein ausschlaggebendes Kriterium sein.

Die bevorstehende Sichtung der eingegangenen Bewerbungen für die beiden Beigeornetenstellen wird hoffentlich zeigen, dass sich qualifizierte Frauen und Männer unter den Kandidaten befinden, die geeignet sind, gemeinsam mit allen Beteiligten Lösungen und Perspektiven für Bad Berleburg zu entwicklen. Die Kosten der beiden Beigeordnetenstellen sind dabei relativ klar definierbar. Angesichts der anstehenden Aufgaben und Problemstellungen muss aber jedem bewusst sein, dass hier auch Ergebnisse erwartet werden, die diese beiden Stellen mehr als rechtfertigen. An diesem und nur an diesem Maßstab werden sich die zukünftigen Beigeordneten, die große Koalition aus SPD und CDU, aber auch Bad Berleburgs Bürgermeister Bernd Fuhrmann dann messen lassen müssen.”

WR-Redaktion Bad Berleburg