Sierau legt Amtskette ab - Großstadt Dortmund ohne OB

Es ist vollzogen: Über Nacht hat Ullrich Sierau seine Amtskette als OB abgelegt und die Führung der Verwaltung an den neuen starken Mann übertragen - Stadtdirektor Siegfried Pogadl. Dortmund, achtgrößte Stadt der Republik, steht bis zur erneuten Wahl innerhalb von vier Monaten ohne OB da.

Plötzlich überschlugen sich die Ereignisse: In der Nacht von Montag auf Dienstag hat OB Ullrich Sierau (53) seine Amtskette abgestreift und den Stab zur Führung der Verwaltung an den neuen Stadtdirektor Siegfried Pogadl (59) weitergereicht. Damit ist Dortmund seit Dienstag 0 Uhr die wohl einzige Großstadt in Deutschland, die keinen Oberbürgermeister hat. Kein Zustand von endloser Dauer: Innerhalb von vier Monaten wird der OB neu gewählt, den Termin legt die Arnsberger Bezirksregierung in Absprache mit der Stadt fest.

Schon Montagmittag deutete sich an, dass Sierau seinen Posten Dienstag wohl nicht mehr innehaben würde. Mittags kurz vor 14 Uhr traf im Rechtsamt der Stadt jener „rechtliche Hinweis” der Gelsenkirchener Verwaltungsrichter ein, auf den alle gewartet hatten: Regierungspräsident Helmut Diegel, das NRW-Innenministerium und Sierau selbst.

»Ich habe angerufen

und gesagt: Siggi,

jetzt ist es soweit«

Eingegangen war in Kopie ein Schreiben der Verwaltungsrichter, das sie vergangene Woche dem 73-jährigen Pensionär vom Höchsten zugesandt hatten, dem einzigen, der gegen die Wiederholung der OB-Wahl geklagt hat. Wie die WR gestern berichtete, teilt das Gericht dem 73-Jährigen mit, dass seine „Klage keine Aussicht auf Erfolg haben dürfte.” Sie sei „voraussichtlich bereits unzulässig.” Damit war klar, dass die Klage des Höchsteners keine aufschiebende Wirkung entfalten würde – der Augenblick, in dem die Würfel fielen. Zwar meldete sich Sierau nachmittags gegen 16.45 Uhr mit einer Erklärung, Arnsberg und Innenministerum würden seine Rechtsauffassung teilen, nach der die Klage zunächst aufschiebende Wirkung entfalte, bis es einen „rechtlichen Hinweis” der Richter gebe – der zu diesem Zeitpunkt längst in der Verwaltung kursierte. „Ich habe im Laufe des Montagabends mehrere Meinungen eingeholt, ob die Sätze als jener rechtliche Hinweis zu verstehen sind, auf den ich gewartet habe”, sagte Sierau gestern. Als die Bewertung kam, sei er einverstanden gewesen. Gegen 22 Uhr habe er Stadtdirektor Siegfried Pogadl angerufen: „Siggi, es ist soweit. Ab 24 Uhr musst du übernehmen.”

Damit steht fest: Die OB-Wahl, die Sierau (SPD) am 30. August 2009 gegen Joachim Pohlmann (CDU/FDP) mit 45 zu 36,2 % der Stimmen gewonnen hatte, ist offiziell ungültig. Rechtskraft hingegen hat jetzt der Beschluss des Rates, die OB-Wahl wiederholen zu lassen. Und das innerhalb von vier Monaten. „Ab sofort beginnen wir in Abstimmung mit der Stadt über einen Termin nachzudenken”, formuliert Jörg A. Linden, Sprecher der Bezirksregierung. „Endlich” kommentiert CDU-Parteichef Steffen Kanitz. „Jetzt haben die Bürger die Wahl zwischen einem echten Neuanfang und dem alten System der SPD”.

Seit gestern steht das OB-Büro im Rathaus leer. Sierau musste seinen Schreibtisch verlassen und zurück ins angestammte Planungsdezernat im Stadthaus. Neue Nummer Eins an der Spitze der Stadtverwaltung (und damit Chef von Sierau) ist Sozialdezernent Siegfried Pogadl, seit Ende 2009 Stadtdirektor. Die politische Repräsentation der Stadt übernimmt „Aufrückerin” und Bürgermeisterin Birgit Jörder (49), die auch auch beim Neujahrsempfang im Konzerthaus sprechen wird. Das erinnert in gewissem Maße an die Zeit vor 1999: Damls gab es die „Doppelspitze” aus dem OB als politischem Repräsentanten der Stadt und dem Oberstadtdirektor als Chef der Verwaltung. Seit 1999 sind beide Aufgaben im Amt des OB vereint

Gregor Beushausen