Polizei stoppte Zug zu Stolpersteinen
07.09.2008 | 16:51 Uhr 2008-09-07T16:51:00+0200Dortmund. Der spontane Demozug zu den Stolpersteinen und zum jüdischen Friedhof im Anschluss an die Kundgebung „Bunt statt braun” könnte juristische Konsequenzen haben.
Die „Aktion 65 plus” hatte dazu aufgerufen. 700 Menschen - nicht nur Senioren, sondern Mitglieder von Kirchen und Gewerkschaften, Jugend- und Friedensorganisationen sowie viele entschlossene Bürgerinnen und Bürger, hatten sich beteiligt. Ihr Marsch zu den Stolpersteinen wurde jedoch von der Polizei genau vor der neuen jüdischen Synagoge in der Prinz-Friedrich-Karl-Straße gestoppt.
Voraus gegangen war ein tagelanger Streit zwischen der Polizei und den Anmeldern der Mahnwache. Sie wollten die Stolpersteine und den jüdischen Friedhof vor den Neonazis schützen und hatten deshalb Mahnwachen angemeldet, die der Polizei verboten hatte. Außerdem hatte Polizeipräsident Hans Schulze sämtliche alternative Mahnwachen an anderen Gedenkorten untersagt. Dagegen zog die VVN vor Gericht - und die Polizei ruderte zurück. Andere Mahnwachen konnten nun doch angemeldet werden. Doch auch diese untersagte der Polizeipräsident am Freitagnachmittag. Begründung: Die Mahnwachen in unmittelbarer Nähe der rechten Demostrecke gefährdeten die öffentliche Sicherheit.
Aus Empörung darüber hatten sich viele bürgerliche Kundgebungsteilnehmer auf dem Platz der alten Synagoge spontan dazu entschlossen, dennoch einen Marsch zum jüdischen Friedhof und den Stolpersteinen in der Nähe der Aufmarsch-Route machen. Die Polizei prüft daher jetzt rechtliche Schritte wegen Missachtung der Verbotsverfügung.
