Neonazis rufen im Internet zur Gewalt auf

Nach dem Überfall auf die 1.-Mai-Demo des DGB durch mehr als 400 Gewalttäter legen die Neonazis im Internet nach: „Schlagt die Gewerkschaftsbonzen, wo ihr sie trefft” heißt es im „Störtebeker-Netz”.

 Anders als auf den Dortmunder Seiten: Dort stellen sich heimische Neonazis aus Sorge vor Strafverfolgung als Opfer einer medialen Lügenkampagne dar. Angeblich hätten sie friedlich demonstriert und seien von DGB und Polizei angegriffen worden. Das allerdings sind für DGB-Chef Eberhard Weber aberwitzige Schutzbehauptungen. Bereits im Januar hatten die Neonazis in einer Outing-Kampagne angekündigt, dort auch Gewerkschafter mit persönlichen Daten zu nennen, um sie Repressionen und Übergriffen auszusetzen.

Die neuen Äußerungen seien eine Kampfansage: „Sie rufen hier zur Gewalt gegen Menschen auf”, klagt Weber an. Denn der neue Beitrag auf der Neonazi-Seite lobt den gewaltsamen Übergriff auf friedliche Bürger auf dem Platz der Alten Synagoge „als in jeder Hinsicht gut und nachahmenswert” und preist die Aktion als „letzte Möglichkeit, sich gegenüber einem politischen Gegner zur Wehr zu setzen, der Recht und Gesetz missbraucht, um politische Gegner mundtot zu machen.” Weber fragt sich daher, ob „Staatsschutz und Staatsanwaltschaft von sich aus reagierten. Falls nicht, erwägt der DGB, selber Anzeige zu erstatten.

Alexander Völkel