Das aktuelle Wetter Arnsberg 25°C
Arnsberg

Immer häufiger Anträge von Gefangenen ans Landgericht

17.02.2008 | 18:06 Uhr

Arnsberg. (des) Immer häufiger müssen sich die Richter der Strafvollstreckungskammer am Landgericht mit Anträgen von Strafgefangenen beschäftigen. Hier ist ein Anstieg um fast 25 Prozent zu verzeichnen.

Dabei geht es um Genehmigungen von besonderer Kleidung und Lektüre, aber auch von elektrischen Geräten und anderen Dingen. So waren im Jahr 2007 insgesamt 205 Verfahren zu bearbeiten, 2006 waren es noch 166. Diese Zahlen präsentierte jetzt Landgerichts-Präsident Christian Müller. Und nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, nach dem im Einzelfall die Zellengröße gegen die Menschenwürde verstoße, wenden sich immer mehr Häftlinge aus der Justizvollzugsanstalt Werl an die Arnsberger Richter. Ein Urteil zu diesem Themenkomplex wurde hier allerdings noch nicht gesprochen.

Insgesamt ist die Arbeitsbelastung bei den Richtern gestiegen, gerade auch beim Schwurgericht und der Jugendkammer mit fristgebundenen Verfahren. In diesen befindet sich der Angeklagte entweder in Untersuchungshaft oder in der Psychiatrie. Und hier muss innerhalb von sechs Monaten mit dem Prozess begonnen werden. Häufig nimmt in diesen komplexen Verfahren schon das Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft mehrere Monate in Anspruch. So bleibt für die Richter nur wenig Zeit, das Verfahren vorzubereiten. Eine Folge dabei, dass sämtliche andere Verfahren, die teilweise bereits seit längerer Zeit zur Verhandlung anstehen, aber keine Fristsachen sind, zeitlich immer weiter nach hinten rücken müssen, berichtet Presse-Richterin Simone Kleinod. Die daraus resultierende lange Zeitspanne bis zum ersten Hauptverhandlungstermin ist insbesondere bei Sexualstraftaten zum Nachteil von Kindern mit erheblichen Beslastungen für die Opfer verbunden.

Über die zahlenmäßige Entwicklung der Strafverfahren und der Zivilsachen beim Landgericht berichten wir in einer der nächsten Ausgaben.


Kommentare
Aus dem Ressort
Lins will Rat am 20. August informieren
Gastwelten/Regionale
Das Brett, das Siegfried Huff (Linke) in der Vorwoche angebohrt hat, ist nun durch: Am Montag hat auch die Fraktion der „WISU“ eine Sondersitzung des Sunderner Rates beantragt. Diese soll nun am 20. August stattfinden.
Verlässlicher Rahmen für Wettbewerb
Einzelhandel
Mit der jetzt erfolgten Verabschiedung der Geschäftsordnung durch die Vertreter der jeweiligen Kommunen kann die Umsetzung des „Regionalen Einzelhandelkonzeptes Hochsauerlandkreis / Kreis Soest“ (REHK HSK / SO) beginnen. Ziel des Konzeptes, das von mittlerweile 20 der 24 Städte und Gemeinden im...
Holger Ohm ist Bachumer König
Schützenfest Bachum
Die St.-Isidor-Schützenbruderschaft Bachum hat ein neues Königspaar. Holger und Regina Ohm regieren seit Montagmorgen 10.50 Uhr die Schützen im friedlichen Dorf.
Musiker kräftig nass gemacht
„Cold Water Challenge...
Das Blasorchester der Arnsberger Bürgerschützengesellschaft musizierte am Samstag im Rahmen des Internet-Projekts „Cold Water Challenge“ im großen Schwimmbecken des Freibades Storchennest.
Hot-Air-Racingteam aus Hüsten will heißes WM-Rennen liefern
Streetbob-WM
Das „Hot-Air-Racingteam“ aus Hüsten ist das zweite Team, das die Farben der Stadt Arnsberg bei der Streetbob-WM der Westfalenpost in Winterberg am 6. September vertreten wird: „Wir wollen uns schon sehr gut präsentieren. Heiße Luft werden die Zuschauer spüren, wenn wir an ihnen vorbei zischen."
Fotos und Videos
Schützenfest Bachum
Bildgalerie
Schützenfest
Teams bei der Streetbob-WM
Bildgalerie
Streetbob-WM
Schützenkönig in Müschede
Bildgalerie
Schützenfest
700 WM-Fans feiern in Neheim
Bildgalerie
WM-Finale