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Dunkle Wolken am Horizont

12.06.2012 | 22:00 Uhr
Dunkle Wolken am Horizont
Die Sanierung des maroden Stadthafens in Wesel (vorne) wird eine teure Angelegenheit. Foto: Hans Blossey

Kreis Wesel.   Schreiben zur Häfenkooperation der Stadtverwaltung Wesel sorgt bei den Partnern in Voerde und beim Kreis Wesel für erhebliche Unruhe.

Die Zeit, Maximalpositionen bei den Verhandlungen zur Kooperation der Häfen im Kreis Wesel einzunehmen, ist eigentlich vorbei. Dennoch hat Dirk Haarmann, Beigeordneter der Stadt Wesel, Mitte Mai mit einem Brief die künftigen Mitgesellschafter der gemeinsamen Hafengesellschaft aufgeschreckt. Darin vertritt die Stadt Wesel eine Reihe von Positionen, die in dieser Form nicht verhandelbar sind und die angepeilte Kooperation weiter verzögern könnten. So zum Beispiel fordert die Stadt Wesel, dass mit der Kaimauersanierung im Stadthafen so frühzeitig begonnen wird, dass sie spätestens Ende 2015 abgeschlossen wird.

An der Finanzierung will sich die Stadt mit maximal drei Millionen Euro beteiligen. Die Sanierung kostet dagegen über neun Millionen Euro. An den Kosten will die Stadt Wesel die anderen beiden künftigen Mitgesellschafter, Kreis Wesel und Stadt Voerde, mit insgesamt sechs Millionen Euro beteiligen. Diese Summe, so das Schreiben von Dirk Haarmann, „wird aus Eigenmitteln der neuen Gesellschaft bzw. kreditfinanziert. Der Schuldendienst wird durch die Umsatzerlöse im Stadthafen gedeckt.“

Unrealistische Positionen

Auch bei den Flächen nimmt die Stadt Wesel eine unrealistische Position ein. Für notwendige Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sollen den Partnern acht Euro pro Quadratmeter in Rechnung gestellt werden. Eine solche Summe ist allerdings völlig ungewöhnlich. Derartige Flächen werden in der Regel mit einem Preis von drei Euro pro Quadratmeter gehandelt. Die gewünschte Übernahme der beiden Mitarbeiter des Weseler Stadthafens in die neue Gesellschaft scheint dagegen unstrittig zu sein. Eine ähnliche Regelung gilt wohl auch für die Angestellten der beiden anderen bestehenden Häfen und dürfte kaum auf Widerstand stoßen..

Auf das Schreiben angesprochen reagierten alle Beteiligten äußerst schmallippig: „Das ist ein zwischen Verwaltung und Fraktionen abgestimmtes Papier, in dem die Positionen der Stadt Wesel festgelegt werden. Ob das nachher tatsächlich auch umzusetzen ist, wird man in den Verhandlungen mit den anderen Parteien sehen“, betonte Wesels Beigeordneter Dirk Haarmann. Das dürfte allerdings kaum der Fall sein, denn dem Vernehmen nach waren die anderen beiden Partner wenig amüsiert über die Weseler Fundamentalpositionen, die sie längst überwunden geglaubt hatten.

Voerdes Bürgermeister Leo Spitzer betonte trotzdem, dass man sich mit den beiden anderen Gesellschaftern in guten Gesprächen befinde. Einzelne Papiere wolle er da nicht kommentieren. Und auch Landrat Ansgar Müller sieht die Gespräche zur Hafenkooperation auf einem guten Weg. „In der Sitzung des Kreisentwicklungsausschusses am Freitag wollen wir ein Einvernehmen mit den Fraktionen über die grobe Richtung der Kooperationen erzielen. Ich bin guter Hoffnung, dass wir noch im Sommer ein Ergebnis erzielen und die gemeinsame Gesellschaft werden“, so Müller. Nach dem Kreisausschuss soll das Gerüst in einer „Elefantenrunde“ mit allen Beteiligten besprochen werden. Sollte es zu einer Einigung kommen, muss sich aber insbesondere die Stadt Wesel noch kräftig bewegen.

Hafenkooperation

Seit Jahren bemühen sich Stadt Wesel, Stadt Voerde und der Kreis Wesel um die Gründung einer gemeinsamen Gesellschaft für den Rhein-Lippe-Hafen, den Hafen Emmelsum und den Stadthafen Wesel. Bisher allerdings ohne Erfolg.

Nach der Gründung einer gemeinsamen Gesellschaft soll dann ein Partner gesucht werden. Im Gespräch sind die Häfen Krefeld/Neuss. Doch die haben offensichtlich wenig Interesse, sich am Niederrhein zu engagieren.

Markus Peters

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2012-06-12 22:00
Niederrhein