NRW-Piraten wollen die Quertreiber ausbremsen
25.01.2013 | 17:21 Uhr 2013-01-25T17:21:00+0100
Düsseldorf. An diesem Wochenende stellt die junge Landespartei ihre Kandidaten für die Bundestagswahl im Herbst zusammen. Zwei Tage sind dafür im sauerländischen Meinerzhagen geplant. Fast 90 Piratenmitglieder haben sich bereits für eine Platz auf der Landesliste beworben.
Die Piraten in NRW verordnen sich mehr Disziplin. Konsequentes Vorgehen gegen Quertreiber soll der Partei helfen, aus ihrem Umfragetief herauszukommen und die Chancen für die Bundestagswahl im Herbst zu verbessern. „Wir werden bei internen Streitereien stärker aufräumen“, sagte Landeschef Sven Sladek vor dem Parteitag in Meinerzhagen, wo die Piraten ihre Reserveliste für den Bundestag wählen.
„Wir müssen weniger negative Schlagzeilen provozieren“, so Sladek. Notfalls will die Parteispitze auch vor „Ordnungsmaßnahmen“ gegen Störer nicht zurückschrecken – von der Rüge bis zum Parteiausschluss.
Vor wenigen Monaten hatten die NRW-Piraten bereits ihrem politischen Geschäftsführer Klaus Hammer das Parteiamt aberkannt, weil er vertrauliche Daten weitergegeben hatte. Wiederholt hatten Piraten auch mit Antisemitismus-Vorwürfen zu kämpfen.
In einem Jahr die Mitgliederzahl verdreifacht
Nach Ansicht Sladeks steckt seine Partei noch in einem „Findungsprozess“. Der Aufstieg der Piraten, die in NRW binnen eines Jahres ihre Mitgliederzahl auf 6300 verdreifacht haben und den Sprung in den Landtag schafften, sei „vielleicht zu schnell gegangen“. Bei Konflikten habe man die Dinge häufig zu sehr treiben lassen, merkte der 42-Jährige, der selbst in den Bundestag will, selbstkritisch ein.
Nach dem Skandal um Vergewaltigungsopfer, die an Kliniken in Köln abgewiesen worden waren, wollen die NRW-Piraten katholische Krankenhäuser zwingen, Vergewaltigungsopfer zu behandeln. Der Landtag wird am Mittwoch über den Eilantrag abstimmen. Kölns Kardinal Meisner entschuldigt sich bei dem Opfer.
Die größten Chancen auf die Wahl zum Spitzenkandidaten werden dem Düsseldorfer Udo Vetter eingeräumt. Der 48-jährige Strafverteidiger gilt als klassischer Internet-Aktivist und hat bisher die meisten Unterstützer. Zu den bekannten Bewerbern zählen Bundesparteivize Markus Barenhoff und Jens Seipenbusch, der vier Jahre Bundesvorsitzender war. Die strikte Trennung von Amt und Mandat gilt bei den Piraten als ungeschriebenes Gesetz und dürfte beim Parteitag für heftige Debatten sorgen.
In allen Wahlkreisen vertreten
Die Partei versucht, in allen 64 Wahlkreisen Direktkandidaten aufzubieten. „Das schaffen wir“, so Parteisprecher Achim Müller. In Meinerzhagen steht den rund 400 erwarteten Mitgliedern ein wahrer Nominierungsmarathon bevor. Jeder Bewerber soll sich zunächst vorstellen können, ehe nach einer Vorauswahl dann am Sonntag das eigentliche „Kandidatengrillen“ ansteht.
23:18
Gut so. Merzt Euch selber aus. Kein Wähler braucht Euch. Hat irgend jemand von Euch einen Schulabschluss?
18:10
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13:47
der Profit machen will.
Allein das Konstrukt, das per Mitgliedervotum alle Lobbyarbeit von heute auf morgen kaputt gemacht werden kann geht gar nicht.
13:25
Eine Partei die keiner braucht.
11:31
haben Sie bei den Piraten die Chance bei den anderen Parteimitgliedern dafür eine Mehrheit zu holen, die dann die Abgeordneten durchsetzen müssen.
Das hat in anderen Parteien ein deutlich längeren Instanzenweg und wird bestenfalls Delegierten entschieden. In manchen Parteien fordern die Vorsitzenden offen oder verdeckt sogar, dass die Partei ihnen zu folgen hat.
Und wenn sie meinen der Bürger sei besser willfähriger Vasalle, selbst das können sie bei den Piraten zur Abstimmung bringen.
"Die Pille danach" ist auch genau das Thema, welches Deutschland auf den Schlappen brennt. Leben Helga und Lyndon Zepp-LaRouche mit ihrer "BüSo" eigentlich noch?
11:28
"Ausgebremst" werden die Piraten in erster Linie von der deutschen Medienlandschaft. Ein Negativ-Bericht jagd den nächsten....
...und so lange die Medien in Besitz von wenigen reichen Familien sind, wird sich an unserem System nichts ändern. Energiekonzerne können uns weiter ausbeuten, Banken können die Bevölkerung weiter abzocken (und werden, wenn die Abzocke nicht richtig funktioniert, auch noch "gerettet"). Und die regierenden SPD und CDU-Politiker setzen die Befehle der Großindustrie perfekt um. Und die Medien erklären uns dann, dass das alles auch gut ist...und das vor allem die Kanzlerin, die beste Freundin der Medienbesitzer und Großindustrie, einen guten Job macht.
Ach, *deshalb* lechzen die Piraten nun nach Aufreger-Märchen aus den Medien, damit sie sich noch schnell vor der Wahl mit solchen "Themen" behängen können. Irgendwie scheinen nun auch die Anhänger in ihren Dummsprüchen festgefroren zu sein...
?? Welche "Aufreger-Märchen"? Kurz vor den Wahlen? "Dummsprüchen"?
11:01
Einer Partei, die sich völlig unbedarft vor eine chaotische und mangelhafte, vor Fehlern nur so strotzende Medien-Berichterstattung (siehe Kasten oben: "Vergewaltigungsopfer" jetzt schon in der Mehrzahl) spannt, fehlt es grundsätzlich an intelligenten Lebensformen.
Da sind dann "Transparenz und Basisdemokratie" Themen, die man frühestens in ein paar zehntausend Jahren anfassen sollte.
10:39
als Parteien die das falsche gefunden haben.
Bleiben die Piraten bei ihren Kernthemen Transparenz und Basisdemokratie hart, hat diese Partei eine breitere Know How Basis als die Lobbylistenparteien alter Prägung.
10:23
Eine Partei im "Findungsprozeß" ist leider unwählbar.