Hin und Her beim Gipfel: Wirbel um ausgesperrte Reporter
01.06.2007 | 12:23 Uhr 2007-06-01T12:23:27+0200Berlin. Wirbel um G8-Journalisten: Nach heftigen Protesten erhält der Berichterstatter der Berliner "Tageszeitung" (taz), Felix Lee, nun offenbar doch eine Akkreditierung des Bundespresseamts für das internationale Pressezentrum zum G8-Gipfel. D
Regierungssprecher Ulrich Wilhelm sagte, er habe nach persönlicher Prüfung des Falles eine "gewisse positive Tendenz" vorgegeben, den Journalisten doch zu akkreditieren. Das Bundesinnenministerium bestätigte, dass circa 20 Journalisten auf Empfehlung der Sicherheitsbehörden die Akkreditierung verweigert worden sei, darunter einem polnischen Journalisten. Zur Hälfte handelt es sich bei den abgelehnten Akkreditierungen um Rundfunk- und Fernsehtechniker. "Vorwürfe, wir würden inhaltliche Ziele verfolgen, treffen nicht zu", wehrte sich Wilhelm. Das Bundespresseamt lege Wert auf kritische Berichterstattung.
Vor medialen Großereignissen wie dem G8-Gipfel müssen sich alle Journalisten routinemäßig einem Sicherheits-Check unterziehen, der vom Bundeskriminalamt durchgeführt wird und in den auch das Bundesamt für Verfassungsschutz einbezogen wird. Mit der Beantragung der Akkreditierung stimmen die Journalisten dem Sicherheits-Ccheck zu.
Für taz-Redakteur Felix Lee wurde die Akkreditierung zunächst bestätigt, dann aber unter Berufung auf eine Empfehlung des Bundeskriminalamtes (BKA) zurückgezogen. Nach Angaben des Bundespresseamts wurden von 4700 Anträgen auf Akkreditierung etwa 20 abgelehnt, darunter auch jene einer freien Fotografin aus Hamburg, eines freien Kameramanns und eines polnischen Journalisten. Kritik kam von den Journalistenverbänden DJV und dju.
Keine Angaben konnte Regierungssprecher Wilhelm zu den Ablehnungsgründen machen. Das Prüfverfahren sei von der Innenministerkonferenz aufgestellt worden und werde routinemäßig durchgeführt. Das BKA gebe dem Bundespresseamt nur eine Empfehlung zur Akkreditierung oder Ablehnung ohne Nennung der sicherheitsrelevanten Gründe.
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