Das aktuelle Wetter NRW 5°C
Piratenpartei

Ende des Höhenflugs

22.01.2013 | 20:04 Uhr
Funktionen

Orange sei eine Farbe, sagen Psychologen, die unter anderem für Freude und Kommunikation stehe. Orange ist die Farbe der Piratenpartei. Und die hat nach dem Wahldesaster in Niedersachsen wenig Anlass zum Frohsinn. Rund zwei Prozent, mancherorts schon wieder gar nicht eigens aufgeführt, sondern in die Schublade „Sonstige“ gesteckt – es scheint, als sei der Höhenflug der jungen Partei fürs Erste gestoppt. Es sei denn, ihr gelingt irgendwie die Verbesserung der Kommunikation nach innen wie nach außen. Viel spricht nicht dafür.

Überraschend ist eigentlich nur, dass dies erst in Niedersachsen geschehen ist und den Piraten bis dahin der Einzug in vier Landesparlamente gelang. Denn eine überzeugende Antwort darauf, warum sie eigentlich gebraucht werden, haben die Piraten noch nicht geliefert. Die Forderung nach mehr Datenschutz, informationeller Selbstbestimmung und einem bedingungslosen Grundeinkommen sind bislang die einzig hervorstechenden Alleinstellungsmerkmale im Programm für die Bundestagswahl. Zu Außen- oder Gesundheitspolitik, zu Wirtschaft oder Europa findet sich dort – nichts. Das ist zu wenig, um breitere Wählerschichten anzusprechen.

Der Nimbus des charmanten Außenseitertums ist passé, öffentlich wahrgenommen werden die Piraten mittlerweile vor allem als chaotische und bunt zusammengewürfelte Truppe, die wahlweise mit merkwürdigen Twitterbotschaften, selbstzerfleischenden Personalquerelen oder indiskutablen rechten Äußerungen Schlagzeilen macht. Das wird ihnen zwar nicht gerecht, die Schuld daran tragen sie aber selbst.

Ihr Ansatz, mehr Transparenz und Mitbestimmungsmöglichkeiten in der Politik einzufordern, hat zum Höhenflug der Piraten beigetragen. Wie schwer es ist, diesen an sich guten Ansatz in die Praxis umzusetzen, beweisen sie allerdings ständig selbst; die innerparteilichen Kompromissfindungs-Prozesse verlaufen unattraktiv zäh und quälend langsam, wie man nicht zuletzt beim jüngsten Parteitag in Bochum beobachten konnte. Insbesondere junge Wählerinnen und Wähler als Hauptzielgruppe der Partei werden dadurch abgeschreckt.

Bundesweit dümpeln die Piraten derzeit in Umfragen bei drei bis vier Prozent. Orange ist auch die Farbe der untergehenden Sonne.

Jan Jessen

Kommentare
23.01.2013
13:02
Ende des Höhenflugs
von 4nc3st0r | #1

Wieder mal ein Fall von "Alles gesagt, aber nicht von jedem".

Da wo Sie nichts finden, finden Sie nichts, weil Sie an der falschen Stelle suchen. Sie haben das Bundestagswahlprogramm genommen, das einfach noch nicht fertig geschrieben ist. Die Positionen hat die Partei und lassen sich im Zweifel auch aus dem Grundsatzprogramm oder den Programmen für die Landtagswahlen ableiten. Aber man sagt ja: wer suchet, der findet. Es ist wohl eindeutig, dass Sie die Piraten auf keinen Fall in ein gutes Licht rücken wollen. Anders kann ich mit Ihr unreflektiertes Geschwurbel nicht erklären. Warten Sie noch 2 Monate und verfassen Sie einen neuen Post - dann können Sie sich gerne kritisch mit dem fertigen (!) Programm auseinandersetzen und es zerfleischen. Als Journalist ist das dann auch Ihre Pflich.

Aus dem Ressort
Hut ab vor diesen Frauen
Weltfrauentag
Geht es den Frauen in Deutschland heute besser als ihren Müttern? Ist das Leben in den letzten 30 Jahren leichter geworden – weil es Kitas gibt,...
Die neue Freiheit der Frauen
Pille danach
Das Argument gegen die frei verkäufliche „Pille danach“ ist dieses: Es sei doch besser, wenn der Frauenarzt das Präparat verschreibt! Er ist der...
Neuer Riese, neue Verantwortung
Wohnungsmarkt
Es kann sich nur noch um Wochen handeln, dann entsteht im Ruhrgebiet ein weiterer Großkonzern, ein nationaler Champion der Immobilienwirtschaft. Man...
Am Limit angekommen
Politik
Die Nachfrage der Fluggesellschaften wird in Düsseldorf immer größer sein als das Angebot – wo also läge der Schlussstrich? Der Flughafen, halb in...
Mädchen und Mathe
Bildungsstudie
Mädchen können genauso gut rechnen wie Jungen, das zeigen Studien. Aber viele wollen eben nicht ihr ganzes Leben mit Zahlen verbringen. Und das ist...
Zum Erziehen sind sie da
Kitas
Mag sein, dass die jungen Super-Erzieherinnen mit ihren Karriere-Wünschen gar nicht so gern gesehen sind in den Kitas. Denn dort arbeiten die "auf die...
Harte Zeiten für die Stromriesen
Eon & RWE
Das haben die Drahtzieher im RWE-Turm klug eingefädelt – Peter Terium gestärkt in die Hauptversammlung zu schicken und die unvermeidlichen...
Welche Frauen will das Land?
Frauenquote
Geht es den Frauen in Deutschland heute besser als ihren Müttern? Ist das Leben in den vergangenen 30 Jahren leichter geworden, weil es Kitas gibt,...
Eine Klatsche
Bahn
Der VRR-Qualitätsbericht ist faktisch eine 31 Seiten lange Klatsche für den Schienenriesen DB Regio. Noch immer nervt der Staatskonzern seine Kunden...
Warum im Fußball alle den Ball flach halten sollten
Kommentar
Nebenschauplätze, auf denen Belangloses geschieht, bestimmen heutzutage zunehmend die Diskussion um Fußball. Dabei bietet das Spiel selbst doch...
Ein Antrag gegen jede Vernunft
Flughafen Düsseldorf
Dieser Flughafen-Antrag bietet Sprengkraft. Das Thema spaltet. Meinungen und Interessen prallen aufeinander, quer durch die NRW-Koalition und quer...
Was nun, Kanzlerin?
Solidarzuschlag
Es ist die Verwürfelung des Balls. Wenn dieses Kunststück gelingt, dann in der Politik und nur Angela Merkel. Wie bei den besten Magiern beginnt der...
Perspektive schaffen
Ausbildung
Die Lage auf dem Ausbildungsmarkt nimmt üble Formen an. Zehntausende junge Menschen, die gerne eine Ausbildung machen würden, finden keine Lehrstelle....
Ein guter Anfang
Investitionsprogramm
Na bitte, es geht doch: Nachdem sich die Große Koalition beim Geldausgeben bislang weitgehend auf das Beglücken von CDU- und SPD-Klientel beschränkt...
Was fehlt, sind feste Regeln
Krankenhäuser/Nachtdienst...
Nachtdienste in Krankenhäusern sind meist schlecht, oft eklatant schlecht besetzt. Es ist gut, dass Verdi den Finger in die Wunde legt, denn viele...
Die Kinder sind die größten Verlierer
Edathy
Der Prozess gegen den SPD-Politiker Sebastian Edathy wegen des Besitzes von Kinderpornografie ist eingestellt. Was bleibt, sind nur Verlierer. Den am...
Anders wäre es nicht gegangen
Griechenland
Auch wenn es 45 Abgeordnete nicht begreifen wollten: Es gibt letztlich keine akzeptable Alternative zur viermonatigen Verlängerung des...
Ein Kampf um Leben und Tod
Keime
In der Viehzucht werden Antibiotika heute bedenkenlos und maßlos eingesetzt. Profit geht hier vor Menschenverstand. Das hat Folgen.
Fifa liefert Beleg für Verdorbenheit
WM in Katar
Dass die Fußball-Weltmeisterschaft 2022 nicht – wie sonst immer – im Sommer, sondern in der Vorweihnachtszeit stattfinden soll, unterstreicht einmal...
Eigenartige Logik
Masern
Eine Impfpflicht, wie von vielen gefordert, sollte nicht nötig sein. Die große Mehrheit der Deutschen ist geschützt. Davon profitieren übrigens auch...
Argwohn allein reicht nicht mehr
BAG-Urteil
Höchstrichterlich ist nun entschieden, dass misstrauischen Chefs längst nicht alles erlaubt ist, was ihnen bei der Kontrolle von missliebigen...
Barbarischer Akt
IS
Wer noch letzte Zweifel am Vernichtungswillen der Terrormiliz IS gehabt haben sollte, dem sind sie jetzt vergangen. Im Irak wird das Erbe der...
Alles nur eine Illusion
Cannabis-Freigabe
Ein Kommentar von
Lauter falsche Anreize
Ärztemangel
Auch wenn Ärzteverbände Sturm laufen gegen das geplante „Versorgungsstärkungsgesetz“ und eine Einschränkung ihrer Freiheit beklagen - die Pläne von...
Ohne Gastronomie keine Gäste, ohne Gäste kein Geld
Reiselust
Der Bundesbürger ist immer unterwegs. Einmal im Jahr länger, mehrfach kürzer. Die Reiselust ist ungebrochen. Zweifelsfrei, nur so kann ein Land...
Hemmschwelle bereits auf dem Tiefpunkt
Pränataldiagnostik
Ein Kommentar von Nina Grunsky
Putin würden wir es zutrauen
Mord in Moskau
Der Zustand einer Demokratie offenbart sich vor allem in ihrem Umgang mit Andersdenkenden. Oppositionelle in Russland leben gefährlich; sie werden...
Bisher hatten wir einfach Glück
Terror-Alarm
Gut möglich, dass ein falscher Alarm halb Bremen lahm gelegt hat. Die Behörden geraten schnell in Erklärungsnöte, so wie zuletzt in Braunschweig nach...
Der falscheste Ort
Kommentar
Amerika, notorisch vor sich selbst auf der Hut, bleibt auch nach Missoula ein bis an die Zähne bewaffnetes Land, in dem Tag für Tag geschossen wird.
Die zweite Chance fürs Königreich
Referendum
Die Schotten haben sich in ihrem Referendum gegen die Unabhängigkeit entschieden - und für den Verbleib im Vereinigten Königreich. Das ist gut, aber...
Aus dem Ressort
„Lichtgrenze“, das Wort des Jahres, das keines ist
Sprachverirrung
Die Sprachwissenschaftler, die alljährlich eine Buchstabenkombination als die „des Jahres“ küren, müssen sehr verzweifelt gewesen sein. Hier ein...
„Lichtgrenze“, das Wort des Jahres, das keines ist
Sprachverirrung
Die Sprachwissenschaftler, die alljährlich eine Buchstabenkombination als die „des Jahres“ küren, müssen sehr verzweifelt gewesen sein. Hier ein...
Weltoffene Schützen
Muslimischer...
Im Leben geht bekanntlich mancher Schuss daneben. Der Bund der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften tut sich keinen Gefallen mit einer...
Auf dem falschen Weg
Bundesliga-Sicherheitskon...
Ein Kommentar von
Segen und Fluch zugleich
Politik
Ein Kommentar von
Fotos und Videos
"Mamma Mia" in Oberhausen
Bildgalerie
Musical-Premiere
article
7512135
Ende des Höhenflugs
Ende des Höhenflugs
$description$
http://www.derwesten.de/wr/meinung/ende-des-hoehenflugs-cmt-id7512135.html
2013-01-22 20:04
Meinung