Das aktuelle Wetter NRW 11°C
Bußgelder

ProSiebenSat1 und RTL müssen 55 Millionen Euro Strafe zahlen

28.12.2012 | 13:03 Uhr
ProSiebenSat1 und RTL müssen 55 Millionen Euro Strafe zahlen
Die Sendergruppen ProSiebenSat1 und RTL dürfen in den nächsten zehn Jahren ihre wesentlichen TV-Programme nicht verschlüsseln. Foto: Sebastian Widmann/dapd

Bonn/Köln/München.  Im Streit um verschlüsselte Programme haben sich das Kartellamt und die Sendergruppen ProSiebenSat1 und RTL auf einen Vergleich verständigt. Die beiden Sendergruppen müssen wegen illegaler Absprachen Geldbußen von 55 Millionen Euro zahlen. Außerdem müssen die Standardprogramme kostenfrei bleiben.

Die Sendergruppen ProSiebenSat1 und RTL dürfen in den nächsten zehn Jahren ihre wesentlichen TV-Programme nicht verschlüsseln. Davon ausgenommen sind aber HD-Programme, die immer mehr Kunden verzeichnen.

Die Verpflichtung zum freien Empfang der Standardprogramme erfolgte im Zuge einer Vergleichsvereinbarung mit dem Bundeskartellamt, das eine Absprache der beiden Unternehmen zur Verschlüsselung von Programmen feststellte. Die Wettbewerbsbehörde verhängte deswegen Geldbußen in Höhe von insgesamt rund 55 Millionen Euro gegen ProSiebenSat1 und die Mediengruppe RTL Deutschland sowie zwei Verantwortliche.

Free-TV-Programme bis 2023 weiter unverschlüsselt

Den Unternehmen werde vorgeworfen, bei der Einführung der Verschlüsselung ihrer digitalen Free-TV-Programme wettbewerbswidrige Absprachen getroffen zu haben, berichtete die Behörde am Freitag in Bonn.

Den beiden Sendergruppen wurde im Rahmen der Entscheidung verbindlich auferlegt, ihre wesentlichen Free-TV-Programme in SD-Qualität (Standard-Definition) ab 2013 für einen Zeitraum von weiteren zehn Jahren unverschlüsselt anzubieten. Diese Zusage betrifft die Übertragungswege Kabel, Satellit und IPTV - aber nicht die HD-Programme.

"Die Verschlüsselung und der Schutz des Programmsignals der Sender der Mediengruppe RTL Deutschland (RTL, Vox, n-tv, RTL Nitro , Super RTL, RTL II) in HD-Qualität ist, wie in anderen europäischen Märkten auch, zulässig und legitim", erklärte die Mediengruppe RTL Deutschland. Die Pflicht zur gleichzeitig unverschlüsselten Verbreitung der SD-Signale "akzeptieren wir als Teil der Auflagen".

Für Zuschauer steht digitales Free-TV offen

Es handele sich hierbei um einen lange abgeschlossenen Sachverhalt, hieß es von der Sendergruppe ProSieben. Bereits im Geschäftsbericht 2011 sei dokumentiert, dass die ProSiebenSat.1 Media AG angeblich Absprachen mit der RTL Group getroffen haben solle, die insbesondere auf eine Verschlüsselung bisher kostenlos empfangbarer Fernsehprogramme gerichtet gewesen sein soll. Bereits im Juli 2012 hätten sich die ProSiebenSat.1 Group und das Bundeskartellamt auf eine einvernehmliche Beendigung der mit diesen Vorwurf im Zusammenhang stehenden Verfahren verständigt.

TV-Shows
Kampf der TV-Titanen bei RTL, ProSieben und ZDF

Entertainer Stefan Raab will am Samstag bei „Schlag den Raab“ seinen Rekord-Jackpot von 3,5 Millionen Euro verteidigen. Zeitgleich küren Dieter Bohlen und Thomas Gottschalk küren „Das Supertalent“ bei RTL - und Jörg Pilawa sammelt im ZDF mit „Ein Herz für Kinder“ für gute Zwecke.

"Durch die Verpflichtung der privaten Sendergruppen zur Aufrechterhaltung der unverschlüsselten SD-Verbreitung steht den Fernsehzuschauern auch in den kommenden Jahren eine Empfangsmöglichkeit für digitales Free TV offen, ohne Signalschutzbeschränkungen und ohne dass dafür zusätzliche Entgelte anfielen", erklärte der Präsident des Bundeskartellamts, Andreas Mundt.

Bußgeldbescheide sind noch nicht rechtskräftig

Nach Feststellungen des Kartellamts haben sich die beiden Sendergruppen in den Jahren 2005/2006 darüber abgesprochen, ihre digitalen Free-TV-Programme in SD-Qualität künftig nur noch verschlüsselt auszustrahlen und dafür ein zusätzliches Entgelt zu verlangen. Mit dem Ende der Verschlüsselung entfällt für die Sendergruppen die Grundlage für die Entgelterhebung gegenüber Kabelnetz- und anderen Übertragungswegebetreibern für die SD-Verbreitung.

Die Bußgeldbescheide sind noch nicht rechtskräftig. Über etwaige Einsprüche entscheidet das Oberlandesgericht Düsseldorf. Da sich beide Unternehmen zu der einvernehmlichen Verfahrensbeendigung bereiterklärten, ist ein solcher Schritt nicht zu erwarten. Der Sprecher der Mediengruppe RTL , Christian Körner, sagte: "Entscheidend war für uns die dringend notwendige Planungssicherheit beim Ausbau unserer digitalen Angebote in einer Zeit, in der Digitalisierung auch in Deutschland deutlich an Tempo zugelegt hat. Die einvernehmliche Beendigung beider Verfahren sehen wir somit insgesamt positiv." (dpa)



Kommentare
30.12.2012
10:37
ProSiebenSat1 und RTL müssen 55 Millionen Euro Strafe zahlen
von feierabend | #5

Und in Belgien ist die Fernsehlandschaft noch in ORdnung.......

29.12.2012
13:46
ProSiebenSat1 und RTL müssen 55 Millionen Euro Strafe zahlen
von scouti | #4

Für das Werbefernsehen als Hauptbestandteil des Sendeprogramms und Volksverdummung in den Werbepausen in HD auch noch zahlen?

Es wird Zeit, das die Kabelnetzbetreiber ihr Programmangebot an öffentlich-rechtlichen Sendern erhöhen und im Bereich Radio auch die Lokalsender (Radio.NRW und die Sender vor Ort) einspeisen..

29.12.2012
10:44
ProSiebenSat1 und RTL müssen 55 Millionen Euro Strafe zahlen
von popeye2 | #3

Der Blödsinn kann ruhig verschlüsselt werden.
Wer dafür extra Geld zahlen will, ist selber schuld und kann anscheinend nichts Sinnvolles mit seiner Zeit anfangen.

28.12.2012
20:46
ProSiebenSat1 und RTL müssen 55 Millionen Euro Strafe zahlen
von teetrinker82 | #2

Wo landet das Geld?

28.12.2012
16:11
ProSiebenSat1 und RTL müssen 55 Millionen Euro Strafe zahlen
von Karlot | #1

Da würden die GEZ-Meckerer aber dumm aus der Wäsche schauen, wenn dieses Unerschichtensender nicht "kostenlos" wären. Mit der GEZ-.GEbühr käme man da aber nicht hin, um diese Sender zu sehen.
(In Wirklichkeit sind sie ja auch nicht kostenlos, da man sie an der Ladenkasse bezahlt)

Aus dem Ressort
Verletzter Joko besiegt Klaas beim „Duell um die Welt“
Joko und Klaas
Erstaunlich konservativ verlief die letzte Sendung von „Joko gegen Klaas – Das Duell um die Welt“ in diesem Jahr. Dennoch musste sie wegen einer Verletzung unterbrochen werden. Immerhin: Das gefährlichste Tier der Show war eine Seekuh - und Klaas spielte mit Vielleicht-Kannibalen Kniffel.
Kardinal Woelki findet Sat.1-Heiratsshow "geschmacklos"
Hochzeits-Show
Die Kuppel-Show "Hochzeit auf den ersten Blick" hat schon vor der ersten Ausgabe viel Kritik auf sich gezogen. Jetzt legt mit Kardinal Woelki einer der höchsten kirchlichen Würdenträger in Deutschland nach. Die Sendung "pervertiere" die Ehe und die Liebe, sagte der Geistliche am Sonntag.
"The Voice of Germany"-Liveshow endet dramatisch für Favorit
The Voice of Germany
Die erste Liveshow von "The Voice of Germany" mündete für Rapper und Mitfavorit Alex Hartung in einem dramatischen Ende. Die neue Duell-Form Clashes waren eine Offenbarung für die Stimmen in der Musikshow. Moderator Thore Schölermann hatte mit peinlichen Aussetzern zu kämpfen.
„Tatort“ Stuttgart – Bootz steckt in Loyalitätskonflikt
Tatort
Kumpanei bei der Polizei im "Tatort Stuttgart": Bootz (Felix Klare) steckt nach einem Todesschuss bei einer Geiselnahme in einem Loyalitätskonflikt. Doch was hat sich wirklich zugetragen? Regisseur Till Endemann erzählt die Geschichte spannend. Zudem ist der Krimi gut besetzt.
„Bella Block“ klärt in Lissabon Todessturz von junger Frau
Fernsehen
Eine junge Deutsche stürzt nach einer Party von einem Lissaboner Wahrzeichen in den Tod. Was hat Lebemann Bernhard (Henry Hübchen) damit zu tun? Erst sträuben sich die portugiesischen Behörden gegen die Hilfe von Bella Block. Doch dann geht die Menschenkennerin in der Krimi-Serie auf Spurensuche.
Umfrage
Viele Manager von städtischen Unternehmen verdienen mehr als eine halbe Million Euro im Jahr. Die Einkommen richten sich nach Branche, Unternehmensgröße und Umsatz. Finden Sie die hohen Gehälter angemessen?

Viele Manager von städtischen Unternehmen verdienen mehr als eine halbe Million Euro im Jahr. Die Einkommen richten sich nach Branche, Unternehmensgröße und Umsatz. Finden Sie die hohen Gehälter angemessen?

 
Fotos und Videos
Die "WWM"-Gewinner
Bildgalerie
Wer wird Millionär
Das war "Wetten, dass..?"
Bildgalerie
TV-Show
1500 Folgen Lindenstraße
Bildgalerie
Fernsehen
So viel verdienen die TV-Stars
Bildgalerie
Stars